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Über das Projekt

Liquid Erfurt bietet den Einwohnern der Stadt  Erfurt an, überparteilich über aktuelle Anträge des Erfurter Stadtrates abzustimmen und eigene Initiativen zu starten. Die Ergebnisse werden von uns an den Oberbürgermeister und die Parteien im Stadtrat herangetragen. Wir möchten die Bürger Erfurts ermutigen, sich aktiv mit den Themen ihrer Stadt auseinanderzusetzen und über diese neue Form der Bürgerbeteiligung ihren Willen zu bekunden.

Das Tool basiert auf der Liquid-Democracy-Software „Liquid Feedback“. Anfangs existiert die Gliederung „Stadtrat Erfurt“, die sich in die Themengebiete „Allgemeines“, „Anträge zu Sitzungen des Stadtrates“ und „Ausschüsse“ untergliedert.
Die Anmeldung erfolgt über ein Formular, in das interessierte Bürger ihre Kontaktdaten eingeben. Anhand dieser Daten wird überprüft, ob sich der Wohnsitz des Interessierten in Erfurt befindet und ob bereits eine Registrierung vorliegt. Falls es sich um einen neu zu registrierenden Erfurter Bürger handelt, erhält dieser per Post einen Invite-Code.

 

Der Nutzer kann sich mit diesem Code im System registrieren. Da keinesfalls der fälschliche Eindruck einer geheimen Abstimmung erzeugt werden soll, werden die Nutzer gebeten, bürgerliche Namen zu verwenden. Der Erhalt von Delegationen ist grundsätzlich nur möglich, wenn ein Teilnehmer seinen bürgerlichen Namen verwendet. Möchte der Nutzer wieder ohne bürgerlichen Namen auftreten, so wird ihm dies von der Administration ermöglicht werden. Dabei werden ggf. bestehende Delegationen deaktiviert.
Initiativen mit dem Regelwerk „Einwohnerantrag“ sind grundsätzlich nur für Erfurter ab 14 Jahren zur Abstimmung freigegeben. Dieser Abgleich erfolgt bei der Registrierung. Die von den Nutzern erhobenen Daten werden entsprechend den Richtlinien der Datenschutzgesetze aufbewahrt und dienen ausschließlich zum Abgleich bei der Registrierung und der Verifikation des bürgerlichen Namens.

 

Um den Betrieb von „Liquid Erfurt“ kümmert sich der Verein Liquid Erfurt e.V., der offen für weitere Unterstützer ist. Unterstützer müssen nicht Mitglied des Vereins sein. Der Verein ist dabei auch für die Weiterentwicklung von „Liquid Erfurt“ verantwortlich und organisiert ebenfalls regelmäßige Schulungen.
„Liquid Erfurt“ soll eine überparteiliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung bieten. Vor Inbetriebnahme von „Liquid Erfurt“ werden alle Stadtratsfraktionen und der Oberbürgermeister angeschrieben und zur Mitarbeit an „Liquid Erfurt“ sowie zur Umsetzung der Beschlüsse eingeladen. Vor jeder Stadtratssitzung werden die an den Stadtrat gestellten Anträge im System zur Abstimmung gestellt und, wenn diese erfolgt ist, als Abstimmungsempfehlung an die Stadtratsfraktionen und den Oberbürgermeister herangetragen.

 

Ebenfalls wird den Nutzern die Möglichkeit geboten, im entsprechenden Themenbereich selbstständig Initiativen zu aktuellen Themen in Erfurt zu erstellen und über diese abzustimmen. Diese Abstimmungsergebnisse werden ebenfalls an den Stadtrat herangetragen.
Allen Stadtratsfraktionen wird die Möglichkeit angeboten, ebenfalls einen Themenbereich für Bürgeranfragen an die jeweilige Fraktion zu erhalten. Bei entsprechender Nachfrage können auch andere Gliederungen angelegt werden.