Archiv für den Monat: Juni 2014

Einladung zum Arbeitstreffen und zur Vorstandssitzung am 22.06.2014

Am 22.06.2014 wird um 12:00 Uhr unser nächstes Arbeitstreffen und parallel dazu die nächste Vorstandssitzung stattfinden.

Das Arbeitstreffen wird sich vor allem mit Themen rund um den Betrieb und das weitere Vorgehen mit der Plattform beschäftigen, die Vorstandssitzung mit Interna des Vereins.

Für die Vorstandssitzung gibt es folgende Tagesordnung:

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO-Bestätigung
TOP 4 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 5 – aktuelle Kennzahlen
TOP 6 – Wiedervorlage
TOP 7 – Öffentlichkeitsarbeit
TOP 8 – Anträge an den Vorstand
TOP 9 – Gastbeiträge
TOP 10 – Sonstiges
TOP 11 – nächste Vorstandssitzung

Wie üblich sind sowohl das Arbeitstreffen als auch die Vorstandssitzung öffentlich und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Es handelt sich wieder um eine Privatadresse, welche unter philipp@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 erfragt werden kann.

Das Protokoll befindet sich unter https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2014-06-22

Gemeinnützigkeit – Update

Uns wurde vom Finanzamt Erfurt mit Bescheid vom 11.06.2014 bescheinigt, dass unsere Satzung vom 31.07.2013 (zuletzt geändert am 09.03.2014) die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 Abgabenordnung erfüllt.

Hinweise zur Steuerbegünstigung:

„Die Körperschaft fördert nach ihrer Satzung folgende gemeinnützige Zwecke: allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens (§ 52 ABs. 2 Satz 1 Nr.(n) 24 AO).“

Kurz gesagt: wir sind ab jetzt berechtigt, für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbestätigungen (im allgemeinen Sprachgebrauch „Spendenquittungen“) auszustellen.

Stadtratssitzung am 11.06.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung waren 44  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 5.1:
Wahl des / der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter

Als Vorsitzende des Stadtrates (Stadtratsvorsitzende) wurde gem. § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung

Birgit Pelke

durch den Stadtrat gewählt.

47 abgegebene Stimmen, davon 4 ungültige
43 Zustimmungen
0 Ablehnungen
0 Enthaltungen

Zum ersten Stellvertreter wurde mit 38 Stimmen Andreas Horn gewählt.

Zur zweiten Stellvertreterin wurde mit 32 Stimmen Karola Stange gewählt.

Zum dritten Stellvertreter wurde mit 42 Stimmen Prof. Dr. Alexander Thumfart gewählt.

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Über’n Tellerrand #1

Unter der Kategorie „Über’n Tellerrand“ verweisen wir auf Beiträge und Gedanken Dritter zu den Themen Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung, „Liquid Democracy“ etc.

In den letzten Tagen fanden wir den Beitrag von Herrn Dr. Stephan Eisel, Projektleiter bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, zum Thema „LiquidFriesland – ein gescheitertes Experiment“ und die Erwiderung (PDF) von Herrn Sönke Klug für den Landkreis Friesland bemerkenswert. (22./23.05.2014)

In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 31.05.2014 äußert der Philosoph Jürgen Habermas im Zusammenhang mit der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten den Gedanken, dass der Rechtspopulismus „die Umstellung des bisherigen Elite-Modus auf die Beteiligung der Bürger“ erfordert.

Prof. Frank Ettrich, Leiter der Willy Brandt School of Public Policy an der Universität Erfurt, wurde für einen Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 31.05.2014 zum Phänomen der Montagsdemos befragt. Auch hier finden sich die Stichworte „direkte Demokratie“ und „politische Meinungsbildung von unten“.

Außerdem empfehlen wir den Audio-Beitrag von Katharina Kühn für den Bayrischen Rundfunk zum Thema „Direkte Demokratie – was macht der Volksentscheid mit dem Volk“. (01.04.2014)