Archiv für den Monat: Oktober 2014

Einladung zum öffentlichen Arbeitstreffen am 26.10.2014

Am 26.10.2014 wird um 12:00 Uhr unser nächstes Arbeitstreffen stattfinden, zu welchem wir hiermit einladen. Auf diesem Arbeitstreffen kümmern wir uns hauptsächlich um die Technik des Liquid Feedback und um den Aufbau eines Forums.

Das Arbeitstreffen ist öffentlich und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Das Arbeitstreffen wird dieses Mal im Bytespeicher (Liebknechtstraße 8; 99085 Erfurt) stattfinden. Eine Anfahrtsbeschreibung ist auf der Seite des Bytespeichers zu finden. Sollten Sie des Weiteren Fragen haben, können diese unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 gestellt werden.

Einladung zur Vorstandssitzung am 12.10.2014

Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 12.10.2014

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO-Bestätigung
TOP 4 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 5 – aktuelle Kennzahlen
TOP 6 – Wiedervorlage
TOP 7 – Feedback
TOP 8 – Öffentlichkeitsarbeit
TOP 9 – Anträge an den Vorstand
TOP 10 – Gastbeiträge
TOP 11 – Sonstiges
TOP 12 – nächste Vorstandssitzung

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter finanzen@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren. Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Das Protokoll befindet sich unter https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2014-10-12

Stadtratssitzung vom 01.10.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung  waren 38 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Die Tagesordnungspunkte 9.3, 9.4, 9.7, 9.10, 9.12, 9.15 und 9.16 werden vertagt.
Die Punkte 9.28 und 9.37 werden vor der Pause auf die Tagesordnung gerufen.

 

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.37:
Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss

Abgegebene Stimmen: 43
Ungültige Stimmen: 3

Gewähltes Mitglied: Robert Richter

 

TOP 9.28:

Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen

Abgegebene Stimmen: 44

Für den Schiedsbezirk VII wird Frau Bärbel Forker mit 44 Stimmen als Schiedsperson gewählt.
Für die Schiedsstelle V III wird Herr Detlef Pischke mit 43 Stimmen als Schiedsperson gewählt.

 

Die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.8 werden gemeinsam beraten.

TOP 9.1:

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen

Abstimmung, ob dieser Antrag einzeln über die einzelnen Beschlusspunkte abgestimmt wird:

mehrheitliche Zustimmung
12 Gegenstimmen
2 Enthaltungen

Der Antrag auf Einzelabstimmung wurde angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 1 des Einwohnerantrags

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Beschlusspunkt 1 wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 2 des Einwohnerantrags

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Beschlusspunkt 2 wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 3 des Einwohnerantrags

14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Beschlusspunkt 3 wurde mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung Beschlusspunkt 4 des Einwohnerantrags

14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Beschlusspunkt 4 wurde mehrheitlich abgelehnt

Den Beschlusspunkten 1und 2 des Einwohnerantrags wurde zugestimmt, die Beschlusspunkte 3 und 4 des Antrags wurden abgelehnt.

TOP 9.8:
Südliche Stadteinfahrt Arndtstr./Martin-Andersen-Nexö-Str. – Ergänzung der Vorplanung im Teilabschnitt Martin-Andersen-Nexö-Str.

Abstimmung des Antrag in der Drucksache 1305/14 der CDU-Fraktion, die den Originalantrag ergänzen soll

9 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.

Abstimmung über die Ursprungsdrucksache 0413/14

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.

 

TOP 9.2
Bebauungsplan STO657 Schwanseer Straße – Süd – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

17 Zustimmungen
21 Gegenstimmen
1 Enthaltung

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Weiterlesen