Archiv für den Monat: April 2016

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 27.04.2016

In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV671 „Borntalbogen – Teilgebiet 3“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines Planungswettbewerbs

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Einfacher Bebauungsplan KRV689 „Leipziger Straße / östlich der Bahntrasse“, Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 „Wohnquartier Ilversgehofener Platz“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bildung und Sport

Erfurter Bäderkonzept – Zwischenstand zur 1. Fortschreibung 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Es gab eine Anregung, dass das Dreibrunnenbad nicht geschlossen werden soll, weil…

  • in Erfurt schon heute zu wenig Badefläche pro Einwohner besteht
  • der Erfurter Süden hier überdimensional von dem Wegfall betroffen ist (nach 1990 Wegfall Espachbad und jetzt steht noch das Dreibrunnenbad zur Diskussion)
  • im Erfurter Süden siedeln sich vermehrt Familien mit Kindern an, als Familienbad ist das Dreibrunnenbad ein wichtiger Bestandteil der Freizeitgestaltung
  • es fehlt dem Bäderkonzept der echte Wille zum Erhalt, es fehlt die Diskussion mit den Bürger zu Alternativnutzung in der Nebensaison, (Kultur, Treffpunkt, …)
  • die „Flußbadelandschaft“ ist keine Alternative, es könnten zu steile Abhänge entstehen etc…

Eine weitere Anregung war, im Erfurter Norden wieder ein neues Schwimmhalle zu bauen, da 2009 die Rieth-Schwimmhalle weggefallen ist und es Bedarfe im Norden Erfurts gibt.

 

Haushalt und Finanzen

Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Es wurde angemerkt, dass hier die Frage der Höhe des Begrüßungsgeldes besteht.

 

Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Pumpenservice und Umwelttechnik GmbH

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Die Ausschüttung, die die KoWo an die Stadt tätigt, solle, laut Anmerkung besser für den sozialen Wohnungsbau verwendet werden.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Bahn GmbH

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kinder und Jugend

Änderung der Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum 31.07.2017

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung der „Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ (KitaEO)

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kultur

Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kultur und Soziokultur auf städtischen Flächen

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung der Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. §17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung Besetzung Seniorenbeirat

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sonstige Themen

Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera „Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung der Apfelstädt“ und „Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze“; Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche Auslegung

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Online Meldesystem für Bürger

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Newsletter für den Stadtrat am 27. April 2016

Am 27. April 2016 ist der vierte Stadtrat dieses Jahres. Wie immer wollen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.

Vorher möchten wir Ihnen aber noch mitteilen, dass wir den Punkt „Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung“ gestrichen und zusätzlich den Punkt „Organisatorisches“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/34.html ) aufgenommen haben. Dort werden in Zukunft Anträge zur Änderung der Ausschussbesetzung, aber auch Änderungen der Satzungen und Geschäftsordnungen eingestellt.

Bau und Verkehr

Bildung und Sport

Haushalt und Finanzen

Kinder und Jugend

Kultur

Organisatorisches

Sonstige Themen

Stadtentwicklung und Umwelt

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 20. April 2016 ab 17:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 24. April 2016 ab 17:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.

Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung zur Plattform ist schnell gemacht.

Einladung zum öffentlichen Arbeitstreffen am 30.04.2016

Dem Beschluss der Ständigen Mitgliederversammlung des Liquid Erfurt e.V. entsprechend laden wir am Samstag, dem 30.04.2016 ab 15:00 Uhr zu unserem nächsten Arbeitstreffen ein.

Ziel des Treffens ist die Diskussion über und Erarbeitung eines Konzeptes für Infostände.

Das Arbeitstreffen ist öffentlich und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Es wird im Bytespeicher (im Hinterhaus der Liebknechtstraße 8; 99085 Erfurt) stattfinden.

Sollten Sie des Weiteren Fragen haben, können diese an den Vorsitzenden Christian Beuster unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 gestellt werden.

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 06.04.2016

In diesem Artikel wollen wir die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen aufbereiten.

Bau und Verkehr

Nationale Projekte des Städtebaus 2016

Angenommen: 4 dafür (grün), 0 dagegen (rot), 0 Enthaltungen (grau).

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Bildung und Sport

Schulartänderung der Grundschule Urbich und der Regelschule Urbich (Schulnummer 12057 und 21295), in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Haushalt und Finanzen

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Hier wurde angemerkt, dass es sich nicht erschließt, warum es ein Problem sein soll, dass Vereine bis zu ca. 10 € Nebenkosten für die Bürgerhäuser zahlen sollen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC

Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Hopfengasse 4

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen.

 
 

Kultur

Freier Eintritt für Gästeführer

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

 

Vorbeugender Brandschutz

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

 
 

Sonstige Themen

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Es wurde angemerkt, dass Facebook für die Öffentlichkeitsarbeit sicher gut wäre, aber dadurch auch rechtliche Probleme entstehen könnten.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion SPD im Ausländerbeirat

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Stadtentwicklung und Umwelt

Prüfauftrag für die Umstellung von einer Stadtbuslinie von Diesel- auf Elektrobetrieb

Angenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Fernbushalt Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Eine Person hält diesen Antrag für Symbolpolitik.

 

Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2030 für die Landeshauptstadt Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem zukünftig die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.