Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 06.04.2016

In diesem Artikel wollen wir die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen aufbereiten.

Bau und Verkehr

Nationale Projekte des Städtebaus 2016

Angenommen: 4 dafür (grün), 0 dagegen (rot), 0 Enthaltungen (grau).

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Bildung und Sport

Schulartänderung der Grundschule Urbich und der Regelschule Urbich (Schulnummer 12057 und 21295), in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Haushalt und Finanzen

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Hier wurde angemerkt, dass es sich nicht erschließt, warum es ein Problem sein soll, dass Vereine bis zu ca. 10 € Nebenkosten für die Bürgerhäuser zahlen sollen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC

Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Hopfengasse 4

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen.

 
 

Kultur

Freier Eintritt für Gästeführer

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

 

Vorbeugender Brandschutz

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

 
 

Sonstige Themen

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Es wurde angemerkt, dass Facebook für die Öffentlichkeitsarbeit sicher gut wäre, aber dadurch auch rechtliche Probleme entstehen könnten.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion SPD im Ausländerbeirat

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Stadtentwicklung und Umwelt

Prüfauftrag für die Umstellung von einer Stadtbuslinie von Diesel- auf Elektrobetrieb

Angenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Fernbushalt Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Eine Person hält diesen Antrag für Symbolpolitik.

 

Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2030 für die Landeshauptstadt Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem zukünftig die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.