Archiv für den Monat: Mai 2016

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016

In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 1 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ waren 3 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

 

2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept

Angenommen: 4 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Angenommen: 2 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Eine Person hat bei der Erklärung ihres Abstimmungsverhaltens erwähnt, dass sie für den Antrag mit dem Freifunk ist.

 

Haushalt und Finanzen

3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0592/16 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2016

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Kinder und Jugend

Schülerparlament Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kultur

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Theater Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Besetzung Aufsichtsräte

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschuss

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung Besetzung Seniorenbeirat

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stellvertreterregelung für die Ausschüsse Wirtschaft und Beteiligungen, Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung sowie Bildung und Sport

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Änderungssatzung zur Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Sonstige Themen

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“.html gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten

Angenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Anregung beschäftgite sich mit dem unterirdischen Städtebau. Zu dieser Anmerkung gab es eine Stimme, die der Meinung war, dass diese Anregung umgesetzt werden soll.
Zitat:
„Mir ist aufgefallen, das es nur wenige Häuser gibt die in der Stadt zum Typus Hochbau zählen.
Da ich davon ausgehe das es Vermutlich „optische“ Gründe hat das Stadtbild nicht zu stark zu beeinflussen, würde ich den Ansatz des Unterirdischen Städtebaus als Anregung in den Raum stellen.
Es gibt verschiedene Projekte auf der Welt, die sich auf den Städtebau im Untergrund konzentrieren.
Bitte schauen Sie sich die folgenden Seiten an:
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2048395/Earth-scraper-Architects-design-65-storey-building-300-metres-ground.html
http://www.voxeurop.eu/de/content/article/600141-unter-der-erde-im-hohen-norden
http://www.bbc.com/future/story/20150421-will-we-ever-live-underground
Es scheint auf dem ersten Blick unglaubwürdig, sollte jedoch in Betracht gezogen werden.“

 

Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg/Rhoda zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringe“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Fernbushalt Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“  gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass sie den Antrag der Freien Wähler/FDP/Piraten umgesetzt sehen will.

 

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 22 für den Bereich Mittelhausen „Nördlich BAB 71 – östlich August-Röbling-Straße“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschlusss zum städtebaulichen Konzept

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass der Antrag für sich nicht nachvollziehbar ist.

 

Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Online Meldesystem für Bürger

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler /FDP/Piraten zur Drucksache 1028/15 – Online Meldesystem für Bürger“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Einladung zur Vorstandssitzung am 21.05.2016

Einladung und Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 21.05.2016

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO–Bestätigung
TOP 4 – Bestätigung des letzten Protokolls
* https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2016-04-03

TOP 5 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 6 – aktuelle Kennzahlen
TOP 7 – Wiedervorlage
* Serverumstellung
* Flyer
* Spendende auf Website erwähnen
* Infostandzeug
* Google Impact Challenge
* Server-Sponsoring
* Geburtstagsfeier
* Ausschluss von Mitgliedern
* Lastschrift bei Mitgliedsbeiträgen
* Tag der Nachhaltigkeit
* GlitzerCon

TOP 8 – Technik
TOP 9 – Öffentlichkeitsarbeit
* Vorstellung FH
* Interview MDR
* Online Democracy Tool

TOP 10 – Anträge an den Vorstand/SMV
TOP 11 – Sonstiges/Gastbeiträge
* Beauftragungen

TOP 11 – nächste Termine

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren. Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Das Protokoll wird dann hier zu finden sein: https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2016-05-21

Newsletter für den Stadtrat am 25. Mai 2016

Am 25. Mai 2016 ist die vorletzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Wie immer wollen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereitstellen.

Die Drucksache 0916/16 „Besetzung im Hauptausschuss“ von der SPD Fraktion, auf der Tagesordnung des Stadtrats Punkt 9.22, lag uns zum Zeitpunkt zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Bau und Verkehr

Bildung und Sport

Haushalt und Finanzen

Kinder und Jugend

Kultur

Organisatorisches

Sonstige Themen

Stadtentwicklung und Umwelt

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 18. Mai 2016 ab 15:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 22. Mai 2016 ab 15:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.

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