Archiv für den Monat: Juni 2016

Einladung zur Geburtstagsfeier von Liquid Erfurt am 30.07.2016

Zu unserer Geburtstagsfeier am Samstag, dem 30. Juli 2016 ab 18:00 Uhr laden wir alle Mitglieder, Freunde, Kooperationspartner und Interessierten ins Stadtteilzentrum Herrenberg (Stielerstr. 3, 99099 Erfurt, http://www.stz-herrenberg.de/anfahrt/) ein.

Vor drei Jahren, am 31. Juli 2013, starteten acht politisch interessierte Menschen das Experiment, den Menschen in Erfurt mehr Beteiligung an den wichtigen Entscheidungen in ihrer Stadt zu ermöglichen. Der Verein Liquid Erfurt wurde gegründet. Seitdem hat sich einiges getan: Alle Stadtratsfraktionen wissen mittlerweile, dass es eine Online-Beteiligungsplattform für Erfurt gibt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben den Verein bei Informationsveranstaltungen oder den Nachhaltigkeitstagen 2015 und 2016 kennengelernt. Die Mitgliederzahl der Plattform wächst beständig. Der erste Stadtratsantrag, der auf der Plattform entstanden ist, wird in einem Ausschuss des Stadtrats diskutiert. Das alles möchten wir mit Ihnen, den Menschen, die daran mitgewirkt haben, feiern.

Damit die Party nicht zu schnell vorbei ist, wird es fleischhaltiges, vegetarisches und veganes Essen sowie alkoholfreie und alkoholische Getränke geben. Auch eigenes Essen kann gern mitgebracht werden.

Damit wir besser planen können, wie viel wir einkaufen müssen, bitten wir darum, sich vorher unter der Mailadresse vorstand@liquid-erfurt.org bei uns anzumelden und uns mitzuteilen, ob noch weitere Personen mitkommen. Alternativ kann einfach ein Kommentar unter diesem Eintrag hinterlassen werden.

Einladung zur Vorstandssitzung am 25.06.2016

Einladung und Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 25.06.2016

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO–Bestätigung
TOP 4 – Bestätigung des letzten Protokolls

TOP 5 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 6 – aktuelle Kennzahlen
TOP 7 – Umlaufbeschlüsse

  • 28.05.2016: Beschluss zur Bezahlung von 2.500 Flyern für 190,40 €
    • 3/0/0
  • 28.05.2016: Beschluss zur Bezahlung von Aufklebern für unseren Pavillion für 50,00 €
    • 3/0/0
  • 28.05.2016: Beschluss zur Bezahlung von T-Shirts mit dem Logo von Liquid Erfurt für 75,00 €
    • 3/0/0
  • 01.06.2016: Beschluss zur Kostenübernahme von 30 Flyern im Copy-Shop für Christian Beuster für 17,98 €
    • 2/0/1 (Christian Beuster: Enthaltung, Udo Schönemann: dafür, Thomas Sänger: dafür)

TOP 8 – Wiedervorlage

TOP 9 – Technik

TOP 10 – Öffentlichkeitsarbeit

  • Anfrage auf Zusammenarbet bzw. zur Verfügung stellen und Administration einer Liquid-Feedback-Instanz eines neu gegründeten Vereins für Sozialpolitik in Berlin/Brandenburg

TOP 11 – Anträge an den Vorstand/SMV

TOP 12 – Sonstiges/Gastbeiträge

  • Beauftragungen
  • Nutzung des Liquids für Umlaufbeschlüsse

TOP 13 – nächste Termine

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren.

Damit sich Gäste auch ortsunabhängig beteiligen können, übertragen wir die Vorstandssitzung zusätzlich ins Internet. Das wird von uns mit dem Programm „Mumble“ realisiert. Mumble ist eine freie und kostenlose Sprachkonferenzsoftware, ähnlich dem bekannten TeamSpeak. Es ist sowohl für Windows, Linux und Mac OS als auch für Android und iOS verfügbar. Unter Android ist die App „Plumble“ empfehlenswert. Zum Zuhören wird ein Lautsprecher oder Kopfhörer benötigt, für aktive Teilnahme auch ein Mikrofon.
Unter folgender Adresse kann das Programm heruntergeladen werden: https://wiki.mumble.info/wiki/Main_Page

Schritte zur Teilnahme an der Vorstandssitzung:

  • Nach Installation und Start von Mumble auf „Server“ und dann „Verbinden“ klicken (bei manchen Versionen von Mumble öffnet sich das Fenster „Server verbinden“ auch automatisch beim Start)
  • „Server hinzufügen“ anklicken
  • Daten unsereres Servers eingeben
    • Adresse: liquid-erfurt.org
    • Port: 64738
    • Nutzername: Kann frei gewählt werden
  • Mit Klick auf „Verbinden“ wird eine Verbindung zum Server und der Übersicht der Kanäle von Liquid Erfurt hergestellt.

Die Schritte können je nach Betriebssystem ein wenig abweichen.

Möglicherweise müssen Mikrofon und Ausgabegeräte noch angepasst werden. Dafür gibt es im Menüpunkt „Konfiguration“ den Audio-Assistent. Wir empfehlen, bei der „Sprachaktivierungserkennung“ „Push-to-talk“, also „Drücken um zu reden“, zu aktivieren und eine Taste auszuwählen, die gedrückt werden muss um zu sprechen. Im Gegensatz zur Aktivierung des Mikrofons durch Sprechen führt dies im Gespräch nicht zu ungewollten Störgeräuschen und wir müssen niemanden von uns aus stumm stellen.

Achtung! Wir zeichnen die Vorstandssitzung auf und stellen sie der Öffentlichkeit zur Verfügung. Wer nicht aufgezeichnet werden möchte, kann sich an der Sitzung leider nicht aktiv beteiligen.

Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.
Das Protokoll wird dann hier zu finden sein: https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2016-06-25

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat vom 15.06.2016

In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

EFS034 -Weimarische Straße, Teilgebiet 2-, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 -Wohnquartier Ilversgehofener Platz-; Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bebauungsplan KRV690 „Geschwister-Scholl-Straße / Iderhoffstraße“, Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Der Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ muss laut 4 Menschen umgesetzt werden.

 

Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1.Änderung – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 26, „Großräumige Verkehrsführung im Nordwestraum der Stadt“ – Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans GIK682: Verlagerung und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Förderung der Elektromobilität

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Person findet Elektromobilität perspektivisch sinnvoll, hält das aber wegen unökologischer Akkus das noch für keine Alternative.

 

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ meinten 4 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Haushalt und Finanzen

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Ermächtigung einer weiteren Kreditaufnahme zur Finanzierung des Investitionsvorhabens Multifunktionsarena

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Besetzung im Hauptausschuss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeister/-innen Frienstedt, Salomonsborn, Schmira, Windischholzhausen, Urbich zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Besetzung Aufsichtsräte

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse – Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sonstige Themen

Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und Roma

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Beitritt Netzwerk Bio-Städte

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Newsletter für den Stadtrat am 15. Juni 2016

Am 15. Juni 2016 ist die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Wie immer stellen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereit.

Da ein Großteil unserer Mitglieder am Freitag auf dem Bürgerfest „Stadt im Wandel“ war, mussten wir die Anträge zu unterschiedlichen Zeitpunkten auf die Plattform stellen. Deswegen sind die Zeitpunkte zum Wechsel in die Abstimmungsphase und Ende von einigen Initiativen sehr weit auseinander. Aus diesem Grund, schreiben wir hier diese Zeitpunkte direkt hinter die Anträge.

Die Drucksache 1063/16 „Investitionen zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule in Erfurt-Hochheim“ des Ortsteilbürgermeisters Hochheim, auf der Tagesordnung des Stadtrats Punkt 7.30, lag uns zum Zeitpunkt zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Bau und Verkehr

Bildung und Sport

Haushalt und Finanzen

Organisatorisches

Sonstige Themen

Stadtentwicklung und Umwelt

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