Archiv für den Monat: August 2016

Einladung zum öffentlichen Arbeitstreffen am 17.09.2016 – Organisation von öffentlichen Veranstaltungen 2017

Dem Beschluss der Ständigen Mitgliederversammlung des Liquid Erfurt e.V. entsprechend, laden wir am Samstag, dem 17.09.2016 ab 15:00 Uhr zu unserem nächsten Arbeitstreffen im Bytespeicher (im Hinterhaus der Liebknechtstraße 8; 99085 Erfurt) ein.

Bei diesem Treffen wollen wir über öffentliche Veranstaltungen diskutieren, die Liquid Erfurt im nächsten Jahr organisieren könnte. Für die besten Ideen werden wir Konzepte erarbeiten und über Kooperationspartner beraten.

Das Arbeitstreffen ist öffentlich und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Sollten Sie des Weiteren Fragen haben, können diese an den Vorsitzenden Christian Beuster unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 gestellt werden.

Newsletter für den Stadtrat am 07. September 2016, zur Haushaltsdebatte 2016 und zum Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022

Gleich nach der Sommerpause meldet sich der Stadtrat mit einer vollen Tagesordnung zurück.

Neben den regulären Anträgen ist bei diesem Stadtrat auch die erste Vorberatung der Haushaltssatzung für 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept für 2016 bis 2022 auf der Tagesordnung. Diese Anträge werden in der kommenden Sitzung nicht entschieden. Da wir Ihnen die Zeit geben wollen darüber zu diskutieren und abzustimmen, haben wir bei diesen Abstimmungen die Frist bis zum Sonntag vor den Stadtrats-Entscheidung gesetzt.

Zusätzlich möchten wir Ihnen noch mitteilen, dass wir zusätzlich die Punkte „Wirtschaft und Beteiligung“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/45.html ) und „Arbeit und Soziales“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/44.html ) aufgenommen haben.

Die Vorlage 8.33 „Revision der Kita-Entgeltordnung“ lag zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Inhaltsverzeichnis

Stadtrat vom 07. September 2016

Bau und Verkehr

Einfacher Bebauungsplan ANV644 „Albrechtstraße-Bergstraße“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680 „Wohnen am Walkstrom“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV670 „Borntalbogen – Teilgebiet 2“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Nord

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstückes in Erfurt-Waltersleben

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Stotternheim

Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 29 im Bereich Krämpfervorstadt, „Iderhoffstraße, westlich Am Alten Nordhäuser Bahnhof“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Haushalt und Finanzen

Jahresrechnung 2015

Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 0852/16 – Mittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen

Kinder und Jugend

Ablehnung der Drucksache 1312/16 – Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Kultur

Beteiligung am „Kirchentag auf dem Weg 2017“

Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse

Organisatorisches

KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung

Berufung eines Mitgliedes der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses

Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2466/15 – Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt

Stellvertretung im Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt

Neuregelung Ausschussvertretungen

Sonstige Themen

Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung

Stadtentwicklung und Umwelt

Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln

Fernbushalt Erfurt

Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten

Nationale Klimaschutzinitiative

Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

1. Änderungssatzung zur Werbesatzung

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 31. August 2016 ab 14:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 04. September 2016 ab 14:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

 


 

Haushaltsdebatte 2016

Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 08. September 2016 um 14:53 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 18. September 2016 um 14:53 Uhr, die Abstimmungsphase.

 


 

Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022

Ein Haushaltssicherungskonzept ist laut §53a ThürKO notwendig, weil Erfurt in den letzten beiden Jahren, einen Fehlbetrag, ein sogenanntes „negatives Ergebnis“ im Rechnungsabschluss hatte.

Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022

Die Diskussionsphase endet am Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr, die Abstimmungsphase.

 

Sollten Sie Hilfe bei der Bedienung oder eine kurze Einweisung in die Nutzung der Plattform benötigen, dann wenden Sie sich einfach an uns.

Sagen Sie es weiter. Eine Anmeldung zur Plattform ist schnell gemacht.

Wartungsarbeiten in der Zeit vom 21. bis 24. August 2016

Damit wir weiterhin die gewohnte Qualität und Sicherheit unserer technischen Infrastruktur gewährleisten können, werden wir in der Zeit von Sonntag, dem 21. bis Mittwoch, 24. August 2016 Wartungsarbeiten an unserem Server durchführen. Es wird teilweise nicht möglich sein, unsere Plattform und Webseite zu besuchen oder uns über E-Mail zu erreichen.

Sollten Sie dringende Angelegenheiten mit uns zu klären haben, können Sie uns über Telefon (0361/26585775) oder über die Handy-Nummer des Vorsitzenden (0157/50607440) erreichen.

Wir bitten dafür um Verständnis.

 

Über’n Tellerrand #2

In dieser Artikelreihe wollen wir Sie in unregelmäßigen Abständen auf interessante Informationen aus den Bereichen Demokratie (natürlich auch Liquide Demokratie) und Kommunalpolitik in Erfurt sowie auf Veranstaltungen zu diesen Themen hinweisen.

Allgemeine Informationen

Mehr Durchblick in der Bürgerbeteiligung

Bei großen Bauvorhaben ist es bisher häufig schwierig, interessierten Bürger*innen zu zeigen, wie sich die Pläne genau auf das Stadtbild auswirken werden. Deshalb erforschen Kommunikationswissenschaftler*innen der Uni Hohenheim und des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation derzeit, wie Visualisierungstechnologien dabei eingesetzt werden können. In manchen Fällen wäre es möglich, 3D-Modelle für Gebäude zu verwenden und den Blickwinkel frei auszusuchen oder Modelle am Computer an der Stelle einzufügen, an der das Objekt später stehen sollen. Durch diesen besseren Durchblick sollen Bürger*innen stärker in die Planung von Bauvorhaben eingebunden werden. Daher wollen die Wissenschaftler*innen Standards für Visualisierungtechniken festlegen, um den Kommunen eine klare Handlungsanweisung zu geben.

Auch Liquid Erfurt betont immer wieder, wie wichtig es ist, dass die Bürger*innen verstehen, worüber sie abstimmen können. Dabei gibt es, neben den jetzt erforschten Visualisierungen von Bauvorhaben, schon Möglichkeiten, Informationen einfacher darzustellen. Z.B. wäre es für die Stadt Erfurt bereits jetzt relativ einfach möglich, den Haushalt mittels OpenHaushalt grafisch übersichtlich darzustellen. Daneben wäre eine wesentlich einfachere Sprache in den Druckvorlagen der Verwaltung wünschenswert. Diese sind zwar juristisch so in Ordnung, aber werden selbst von den Stadträten nicht unbedingt verstanden. Zu diesem Thema planen wir nächstes Jahr eine größere Veranstaltung, um interessierten Menschen zu helfen, Anträge zu lesen und zu verstehen.

Erfurt

Haushaltsberatung 2016

Passend zum aktuell nicht übersichtlichen Haushalt, beginnen in Erfurt gerade die Haushaltsberatungen. Da Erfurt in Zukunft aufgrund von Mehrausgaben sparen muss, wird es wohl zu finanziellen Einbußen in verschiedenen Bereichen kommen und zu einer möglichen Steigerung der Gebühren, vor allem in Kitas, was bereits den Unmut der Eltern auf sich gezogen hat. Zu erwähnen sei vielleicht noch, dass es bereits im dritten Jahr in Folge de facto keinen Bürgerhaushalt gibt.

Wir rechnen damit, dass der Haushalt am Freitag, dem 26. August 2016 veröffentlicht wird. Dann wird er natürlich auch bei uns zur Diskussion und Abstimmung stehen.

Fragestunde mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein

Am Montag, dem 22. August um 9:00 Uhr ist die Fragestunde mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bauswein bei Radio F.R.E.I. Vielleicht gibt es Menschen, die an unserem Oberbürgermeister ein paar Fragen haben. Diese können Sie im Kommentarfeld im Blog von Radio F.R.E.I. stellen.

„Manchmal würde ich mir wünschen, dass die Menschen mehr mitgestalten.“

Rike, quasi die Hauptorganisatorin der Kulturrauminitiative, die wir im letzten Jahr auch mitgezeichnet haben, hat ein Interview mit Feels like Erfurt über ihre Arbeit, Kultur und allgemein Erfurt gegeben.

Veranstaltungshinweise

Dienstag, 16. August 2016, ab 19:00 Uhr: „Fehlende Diskussion zum innerstädtischen Investmentpoker – Kann Erfurt mehr als BUGA, Entenrennen und Shoppingzone?“, Café Nerly (Marktstraße 6, 99084 Erfurt)
Dort soll darüber diksutiert werden, ob es noch weiterer Einkaufsmöglichkeiten in Erfurt bedarf und städtische Nutzungskonzepte ein gutes Leben ausmachen.
Infos dazu gibt es auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1384202714930461

Sonntag, 21. August 2016, ab 14:00 Uhr: „Partyzipation! – Don’t pay the hate, participate“, WirGarten Erfurt (Wallstrasse 18, 99084 Erfurt)
Neben verschiedenen Live-Bands wird dort auch das neue Bürgerbeteiligungsmodell der Stadt Erfurt vorgestellt.
Infos ebenfalls auf Facebook: https://www.facebook.com/events/897262530385285/

Sonntag, 04. September 2016, ab 14 Uhr: „1.Kulturtafel“, Klanggerüst (Magdeburger Allee 175, 99086 Erfurt)
Das ist ein Netzwerktreffen der Kulturrauminitiative, bei dem es u.a. KulturSpeedDating, Schreibwerkstatt und gemeinsames Grillen gibt.
Infos folgen auf Facebook: https://www.facebook.com/KulturtauschErfurt/

Freitag, 07. Oktober 2016: „Das ist Netzpolitik!“-Konferenz, Kulturbrauerei (Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin)
Hierbei will netzpolitik.org mit Expert*innen über Netzpolitik in Deutschland und weltweit diskutieren. Tickets werden 15, 20, 50, 250 oder 500 Euro kosten.
Anmeldung und Infos darüber gibt es auf der Webseite: https://12.netzpolitik.org/

Freitag, 14. bis Sonntag, 16. Oktober 2016: openmind Konferenz 2016, Jugendherberge in Darmstadt
Das Thema ist „Upon New Ground“, also was bedeutet es, gewohntes Gebiet zu verlassen? Was kann entdeckt werden? Welche Ängste müssen überwunden werden? Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine Anmeldung gegen Gebühr notwendig. Die Höhe der Teilnahmegebühr wird bekanntgegeben, sobald es möglich ist, sich anzumelden.
Alle Infos gibt es auf der Webseite der Konferenz: https://16.openmind-konferenz.de/

Samstag, 05. bis Sonntag, 06. November, Barcamp Erfurt, StudioPark KinderMedienZentrum (Erich-Kästner-Straße 1, 99094 Erfurt)
Gestartet ist das Barcamp als Fachkonferenz über Kinder- und Jugendmedien, aber auch andere Themen können hier besprochen werden, wenn es denn von den Teilnehmer*innen erwünscht wird. 2014 hat sich Liquid Erfurt hier vorgestellt. Teilnahme und Verpflegung gibt es kostenlos, Spenden sind aber erwünscht, um die Unkosten zu decken.
Auch hier gibt es die Infos und die Anmeldung auf deren Webseite: http://www.barcamp-erfurt.de/

Einladung zur Vorstandssitzung am 14.08.2016

Einladung und Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 14.08.2016

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO–Bestätigung
TOP 4 – Bestätigung des letzten Protokolls

TOP 5 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 6 – aktuelle Kennzahlen
TOP 7 – Umlaufbeschlüsse

  • 25.07.2016: „Wir legen ein Budget für vier Geschenke an verdiente Mitglieder für je ca. 5 EUR von 25 EUR fest.“
    • 2/0/0 (Christian Beuster: dafür, Udo Schönemann: dafür, Thomas Sänger: nicht teilgenommen)

TOP 8 – Wiedervorlage

  • Serverumstellung
  • Geburtstagsfeier
    • Nachbereitung
  • Ausschluss von Mitgliedern
  • Lastschrift bei Mitgliedsbeiträgen
  • Online Democracy Tool
    • nächster Termin am 22. August im Mumble
  • Anfrage im Stadtrat
  • Vorverhandlungen zur Übertragung eines LQFB-Systembetriebs

TOP 9 – Technik

  • Pad-Server
  • ratsinfo-scraper
  • Serverupdate

TOP 10 – Öffentlichkeitsarbeit

  • Pressemitteilung zum Geburtstag ging raus und wurde in der TA veröffentlicht
  • Das ist Netzpolitik! – Konferenz https://12.netzpolitik.org/
  • Kooperation mit der Linkspartei für eine Bildungsveranstaltung für Neue Demokratie – Formen
  • Flyer in Erstibeuteln
  • Textbeitrag für den Studi-Kalender der FH-Erfurt
  • Sprechstunde

TOP 11 – Anträge an den Vorstand/SMV

TOP 12 – Sonstiges/Gastbeiträge

  • eintragen in die Busgeldliste

TOP 13 – nächste Termine

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter christian.beuster@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren.

Damit sich Gäste auch ortsunabhängig beteiligen können, übertragen wir die Vorstandssitzung zusätzlich ins Internet. Das wird von uns mit dem Programm „Mumble“ realisiert. Mumble ist eine freie und kostenlose Sprachkonferenzsoftware, ähnlich dem bekannten TeamSpeak. Es ist sowohl für Windows, Linux und Mac OS als auch für Android und iOS verfügbar. Unter Android ist die App „Plumble“ empfehlenswert. Zum Zuhören wird ein Lautsprecher oder Kopfhörer benötigt, für aktive Teilnahme auch ein Mikrofon.
Unter folgender Adresse kann das Programm heruntergeladen werden: https://wiki.mumble.info/wiki/Main_Page

Schritte zur Teilnahme an der Vorstandssitzung:

  • Nach Installation und Start von Mumble auf „Server“ und dann „Verbinden“ klicken (bei manchen Versionen von Mumble öffnet sich das Fenster „Server verbinden“ auch automatisch beim Start)
  • „Server hinzufügen“ anklicken
  • Daten unsereres Servers eingeben
    • Adresse: liquid-erfurt.org
    • Port: 64738
    • Nutzername: Kann frei gewählt werden
  • Mit Klick auf „Verbinden“ wird eine Verbindung zum Server und der Übersicht der Kanäle von Liquid Erfurt hergestellt.

Die Schritte können je nach Betriebssystem ein wenig abweichen.

Möglicherweise müssen Mikrofon und Ausgabegeräte noch angepasst werden. Dafür gibt es im Menüpunkt „Konfiguration“ den Audio-Assistent. Wir empfehlen, bei der „Sprachaktivierungserkennung“ „Push-to-talk“, also „Drücken um zu reden“, zu aktivieren und eine Taste auszuwählen, die gedrückt werden muss um zu sprechen. Im Gegensatz zur Aktivierung des Mikrofons durch Sprechen führt dies im Gespräch nicht zu ungewollten Störgeräuschen und wir müssen niemanden von uns aus stumm stellen.

Achtung! Wir zeichnen die Vorstandssitzung auf und stellen sie der Öffentlichkeit zur Verfügung. Wer nicht aufgezeichnet werden möchte, kann sich an der Sitzung leider nicht aktiv beteiligen.

Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.
Das Protokoll wird dann hier zu finden sein: https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2016-08-14