Newsletter für den Stadtrat am 07. September 2016, zur Haushaltsdebatte 2016 und zum Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022

Gleich nach der Sommerpause meldet sich der Stadtrat mit einer vollen Tagesordnung zurück.

Neben den regulären Anträgen ist bei diesem Stadtrat auch die erste Vorberatung der Haushaltssatzung für 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept für 2016 bis 2022 auf der Tagesordnung. Diese Anträge werden in der kommenden Sitzung nicht entschieden. Da wir Ihnen die Zeit geben wollen darüber zu diskutieren und abzustimmen, haben wir bei diesen Abstimmungen die Frist bis zum Sonntag vor den Stadtrats-Entscheidung gesetzt.

Zusätzlich möchten wir Ihnen noch mitteilen, dass wir zusätzlich die Punkte „Wirtschaft und Beteiligung“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/45.html ) und „Arbeit und Soziales“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/44.html ) aufgenommen haben.

Die Vorlage 8.33 „Revision der Kita-Entgeltordnung“ lag zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Inhaltsverzeichnis

Stadtrat vom 07. September 2016

Bau und Verkehr

Einfacher Bebauungsplan ANV644 „Albrechtstraße-Bergstraße“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680 „Wohnen am Walkstrom“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV670 „Borntalbogen – Teilgebiet 2“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Nord

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstückes in Erfurt-Waltersleben

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Stotternheim

Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 29 im Bereich Krämpfervorstadt, „Iderhoffstraße, westlich Am Alten Nordhäuser Bahnhof“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Haushalt und Finanzen

Jahresrechnung 2015

Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 0852/16 – Mittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen

Kinder und Jugend

Ablehnung der Drucksache 1312/16 – Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Kultur

Beteiligung am „Kirchentag auf dem Weg 2017“

Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse

Organisatorisches

KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung

Berufung eines Mitgliedes der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses

Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2466/15 – Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt

Stellvertretung im Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt

Neuregelung Ausschussvertretungen

Sonstige Themen

Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung

Stadtentwicklung und Umwelt

Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln

Fernbushalt Erfurt

Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten

Nationale Klimaschutzinitiative

Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

1. Änderungssatzung zur Werbesatzung

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 31. August 2016 ab 14:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 04. September 2016 ab 14:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

 


 

Haushaltsdebatte 2016

Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 08. September 2016 um 14:53 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 18. September 2016 um 14:53 Uhr, die Abstimmungsphase.

 


 

Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022

Ein Haushaltssicherungskonzept ist laut §53a ThürKO notwendig, weil Erfurt in den letzten beiden Jahren, einen Fehlbetrag, ein sogenanntes „negatives Ergebnis“ im Rechnungsabschluss hatte.

Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022

Die Diskussionsphase endet am Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr, die Abstimmungsphase.

 

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