Newsletter für den Stadtrat am 10. Mai 2017

Am 10. Mai 2017 findet die dritte Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr statt. Erneut wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Anträgen zur Stadtentwicklung, z.B. zu Urban Gardens für Erfurt oder dem Zughafen als Kulturstätte und Wirtschaftsstandort, wird in diesem Stadtrat auch die Abstimmung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag, der sich mit der neuen Eintrittspreisregelung im Theater Erfurt ab 01.09.2017 beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 03. Mai 2017 ab 10:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 10. Mai 2017 ab 10:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

Arbeit und Soziales

Anpassung der Regelfinanzierung im Frauenprojektbereich gem. Ratsbeschluss Nr. I 076/2004

Bau und Verkehr

Veränderung der zeitlichen Abfolge der Bauabschnitte NQV

Verkehrsanbindung T.E.C.

Bildung und Sport

Schulneubau Vieselbach

Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2017

Haushalt und Finanzen

Haushaltssatzung 2017/2018 und Haushaltsplan 2017/2018

Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes in der Regierungsstraße

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von zwei Teilflächen in Urbich

Grundstücksverkehr – Aufhebung von Ratsbeschlüssen

Umschuldungen 2018

Kinder und Jugend

Förderung Mehrgenerationenhaus in Trägerschaft des „MitMenschen e.V.“ in der Förderperiode vom 01.01.2017 bis 31.12.2020

Neufassung Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen 2017-2019

Verbesserung der Mobilität junger Menschen in Erfurt

Kultur

Eintrittspreisregelung THEATER ERFURT ab 01.09.2017

Kooperationsvereinbarung „Kirchentag auf dem Weg Erfurt“

Organisatorisches

Hauptsatzung (20. Änderungssatzung)

Änderung eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Verhandlungsauftrag zur Gebietsreform – Gemeinde Mönchenholzhausen

Neubesetzung sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Besetzung des Ausschuss zur Vorbereitung Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt (BUGA Ausschuss)

Änderung 1. Stellvertreter im Jugendhilfeausschuss

Stadtentwicklung und Umwelt

Ergänzungsverfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB zur Teilaufhebung der Satzung „Sanierungsgebiet Altstadt“ für den Teilbereich „Anger“ (TAS001)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT640 „Wohnen an der Georgsgasse“ – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 27 für den Bereich Altstadt, „Nördlich Zitadelle Petersberg – Andreasgärten“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Bebauungsplan HER693 „Wohngebiet Singerstraße/Hermann-Brill-Straße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Laufzeit Photovoltaikanlage am Standort Volkenrodaer Weg

Umstellung Fuhrpark auf Nutzung Carsharing

Leihfahrräder

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS697 „Wohnanlage Zittauer Terrassen“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT698 „Einkaufszentrum Anger 7“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Konzept zur Rückerstattung von Parkgebühren

Urban Gardens für Erfurt

Kulturgarage Haarbergstraße 06 in 99097 Erfurt für die Ortsteile Melchendorf und Wiesenhügel

Erweiterung der festgesetzten Flächen für nahversorgungsrelevante Sortimente

Zughafen als Kulturstätte und Wirtschaftsstandort unterstützen

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

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