Newsletter für den Stadtrat am 14. Juni 2017

Am 14.. Juni 2017 findet wieder die Erfurter Stadtratssitzung statt. Natürlich wollen wir wieder die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben einem Antrag zum neuen Abwasserbeseitigungskonzept von 2016 bis 2030 stehen diesmal die Jahresabschlüsse der verschiedenen Stadteigenen Betriebe auf der Tagesordnung. Auch der Ausbau der Betreuungsangebote von Kindertageseinrichtungen ab 2017 wird beraten.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Juni 2017 ab 08:43 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Juni 2017 ab 08:43 Uhr, die Abstimmungsphase.

Arbeit und Soziales

Satzung über die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Landeshauptstadt Erfurt (Unterbringungssatzung)

Benutzungsgebührensatzung für öffentliche Einrichtungen bei der Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen in der Landeshauptstadt Erfurt (Unterbringungsgebührensatzung

Bildung und Sport

Einführung einer Integrationsquote für Schüler/innen mit Deutsch als Zweitsprache an Erfurter Grundschulen

Schulneubau Vieselbach

Einrichtung einer Thüringer Gemeinschaftsschule in Kerspleben

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr- öffentliche Ausschreibung von zwei Teilflächen des Flurstücks 622/198 in der Gemarkung Kühnhausen, Flur 2

Grundstücksverkehr- öffentliche Ausschreibung einer Teilfläche von ca. 425 m² des Flurstücks 1258/10 in der Gemarkung Stotternheim, Flur 18

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Süd

Grundstücksverkehr- öffentliche Ausschreibung des städtischen Flurstücks 451 in der Gemarkung Erfurt- Nord, Flur 64

Kinder und Jugend

Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017

Bedarfsplanung der Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2017 bis 31. Juli 2019

Kultur

Kreativquartier ehemaliges Garnisonslazarett

Organisatorisches

Berufung des Wahlleiters und stellvertretenden Wahlleiters des Landeshauptstadt Erfurt für die Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil „Roter Berg“

Ausschussbesetzungen SPD-Fraktion

Änderung der Besetzung im Jugendhilfeausschuss der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN

Stadtentwicklung und Umwelt

Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt

Bebauungsplan MIT686 „Mittelhausen – Erfurter Straße“ – Satzungsbeschluss

Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Landeshauptstadt Erfurt für die Jahre von 2016 bis 2030

Flutgrabenweg Altstadt – Urbaner Freiraum und Zusatzangebot für den schnellen Radverkehr

Laufzeit Photovoltaikanlage am Standort Volkenrodaer Weg

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV643 „Wohnen am Auenpark“ – Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Information über das Wettbewerbsergebnis

Bebauungsplan ALT614 „Am Hügel“ Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung

Kulturgarage Haarbergstraße 06 in 99097 Erfurt für die Ortsteile Melchendorf und Wiesenhügel

Bebauungsplan BRV493 „Brühl-Süd, Teil A“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Bebauungsplan BRV493 „Brühl-Süd,Teil A“ – Konkretisierung der Sanierungsziele

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bebauungsplan BRV606 „Klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe – Zwischenabwägung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL555 „Wohngebiet Buchenberg – Silbergraben“ – Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung

BUGA Erfurt 2021 – Vorentwurf Nördliche Geraaue, BUGA-Maßnahmen

3. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Erfurt zum Schutz des Baumbestandes im besiedelten Bereich (Baumschutzsatzung) vom 05. Februar 1999

Netzausbau-Moratorium Erfurt-Vieselbach

Wirtschaft und Beteiligung

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Arena Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Erfurter Garten- und Ausstellungs gemeinnützige GmbH (ega)

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Erfurter Bahn

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Flughafen Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Theater Erfurt

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

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