Newsletter für den Stadtrat am 05. September 2017

Die Sommerpause ist zu Ende. Am 05. September 2017 tagt der Stadtrat und wieder sind viele interessante Themen unter den Anträgen.

So sollen in Erfurt endlich, nach langer Diskussion, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung abgestimmt werden. Wir haben das Prozedere in der Vergangenheit (zusammen mit dem Bürgerhaushalt) bereits kritisiert. Auch möchte die CDU-Fraktion, dass der Anger sicherer wird und beantragt unter anderem, die Umsetzung einer „Angerwache“ vorzubereiten. Weiterhin soll das kulturelle Jahresthema der Stadt Erfurt für das nächste Jahr festgelegt werden.

Also ein buntes Potpourri, in dem für alle etwas dabei ist.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 30. August 2017 ab 13:33 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 03. September 2017 ab 13:33 Uhr, die Abstimmungsphase.

Bildung und Sport

Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen 29 und 30 im Schuljahr 2018/19

Bau und Verkehr

Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL678 „Höffner-Waltersleben“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan ALT614 „Am Hügel“ Billigung des 2. Entwurfes und 2. öffentliche Auslegung

Verkehrsanbindung T.E.C.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan HER703 „Wohngebiet Singerstraße/Hermann-Brill-Straße – Teilbereich I“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DIT673 „Caravan-und Campingplatz Erfurt-Dittelstedt“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegun

Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1. Änderung – Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680 „Wohnen am Walkstrom“ – Billigung der Zwischenabwägung und des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan MEL704 „Erweiterung des Katholischen Krankenhauses St. Johann Nepomuk Erfurt“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Entwurf und öffentliche Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan FRI649 „Kindertagesstätte Frienstedt“- Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Haushalt und Finanzen

Rechtliche Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln bei der Multifunktionsarena

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Nord

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung einer Fläche in Ilversgehofen

Neukreditaufnahmen 2017

Jahresrechnung 2016

Kultur

Sicherung und weitere Entwicklung des Gebäudes Große Arche 13

Kreativquartier ehemaliges Garnisonslazarett

Kulturelles Jahresthema der Stadt Erfurt im Jahr 2018

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Maßnahmen für mehr Sicherheit am Anger

Aufstellung eines Aktionsplanes Ordnung und Sicherheit in Erfurt

Organisatorisches

Hauptsatzung (21. Änderung)

Neubesetzung sachkundiger Bürger im BUGA Ausschuss

Vertrag über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Stadt Erfurt

Ausschussbesetzungen durch die Fraktion DIE LINKE.

Besetzung sachkundiger Bürger_innen in den Ausschüssen

Änderung Satzung des Jugendamtes

Stadtentwicklung und Umwelt

Leitlinien für eine kooperative Bürgerbeteiligung in Erfurt

Initiative zur nachhaltigen Attraktivitätssteigerung der Erfurter Innenstadt (City-Initiative)

„Coffee to go – Mehrwegsystem“ für Erfurt

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG – Erfurt braucht Naturerfahrungsräume – Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden! – Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs. 3 ThürEBBG)

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG – Erfurt braucht Naturerfahrungsräume – Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden!

Erfurt wird „Kommune für biologische Vielfalt“

Boden gut machen

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Kaisersaal Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

Neufassung der Satzung der Erfurter Verkehrsbetriebe AG (EVAG)

SWE Stadtwerke Erfurt GmbH – Beschlussfassung zur Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.