Newsletter für den Stadtrat am 15. November 2017

Am 15. November 2017 ist der vorletzte Stadtrat in diesem Jahr. Natürlich geben wir die Vorlagen wieder zur Abstimmung.

In diesem Stadtrat sollen die Wirtschaftspläne für das Jahr 2018 für die kommunalen Betriebe der Stadt Erfurt beraten werden. Außerdem wird der erste Nachtragungshaushalt 2018 besprochen. Auch die BUGA 2021 soll hier wieder Thema sein, diesmal mit dem Verkehrskonzept der BUGA inklusive der Seilbahn vom Petersberg zum egapark. Die Seilbahn hat man aber laut Medienberichten schon wieder beerdigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 08.November 2017 ab 13:54 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 12. November 2017 ab 13:54 Uhr, die Abstimmungsphase.

Arbeit und Soziales

Einführung Quartiersmanagement Soziale Stadt Erfurt Südost

Bildung und Sport

Für eine nachhaltige Schulsanierung

Aufhebung der Staatlichen Grundschule 31 „Am Roten Berg“

Bau und Verkehr

Leihfahrräder

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV700 „Wohnen am Witterdaer Weg“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

BUGA 2021 – Integriertes Verkehrskonzept

Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB zur Änderung des rechtswirksamen Bebauungsplanes BUE219 „Übern Krautländern, Rudolstädter Straße“

Vorhabenbezogener Bebauungsplan GIS699 „Wohnanlage Nordhäuser Straße / Europaplatz“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplan LIN587 „Am Tonberg“ – Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des 2. Vorentwurfes und erneute frühzeitige Bürgerbeteiligung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT698 „Einkaufszentrum Anger 7“ – Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Ausbauprogramm für barrierefreie Haltestellen – Verpflichtung aus dem Personenbeförderungsgesetz

Verlängerung der Gültigkeit des Nahverkehrsplanes 2014-2018 der Landeshauptstadt Erfurt bis zum 31.12.2019

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Dalbergsweg 2/2a (Stadtgarten)

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines ehemaligen Wegeflurstückes in Erfurt-Nord „Im Riethfeld“

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung Löberwallgraben 16

1. Nachtragshaushaltssatzung 2018 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 sowie Anpassung der Finanzplanung 2019 – 2021

Kinder und Jugend

Regelleistungsentgelte Jugendhilfezentrum ASTER

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

Maßnahmen für mehr Sicherheit am Anger

Aufstellung eines Aktionsplanes Ordnung und Sicherheit in Erfurt

Organisatorisches

6. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Wahl eines Stellvertreters im Umlegungsausschuss

Änderung stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Stadtentwicklung und Umwelt

Grundsatzentscheidung zur städtebaulichen Entwicklung des Areals „Hirnzigenberg“

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 25 für den Bereich Ilversgehofen bis Marbach, „Ehemalige Bahnstrecke Erfurt-Nord – Gewerbepark Blumenstraße“ – Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO i. V. m. §§ 1 ff. ThürEBBG – Erfurt braucht Naturerfahrungsräume – Flächen für Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen sollen dazu genutzt werden!

Kündigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Erfurt im Verein SolarInput e. V.

Boden gut machen

Erfurt beantragt zusätzliche Fördermittel im Bereich Klimaschutz

ISEK-Erfurt 2030 – Verwaltungsentwurf

Stellungnahme zum 2. Entwurf des Sachlichen Teilplanes „Windenergie“ zum Regionalplan Mittelthüringen

Keine Seilbahn zur BUGA 2021

Wirtschaft und Beteiligung

Wirtschaftsplan 2018 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Wirtschaftsplan 2018 der KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Wirtschaftsplan 2018 der Erfurter Bahn GmbH

Wirtschaftsplan 2018 der Kaisersaal Erfurt GmbH

Wirtschaftsplan 2018 der Erfurt Tourismus- und Marketing GmbH

Änderung Gesellschaftsvertrag der Arena Erfurt GmbH

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