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Öffentliche Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. am 21. November 2014

Einladung und Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 21.11.2014

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO-Bestätigung
TOP 4 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 5 – aktuelle Kennzahlen
TOP 6 – Wiedervorlage
TOP 7 – Feedback
TOP 8 – Öffentlichkeitsarbeit
TOP 9 – Anträge an den Vorstand
TOP 10 – Gastbeiträge
TOP 11 – Sonstiges
TOP 12 – nächste Vorstandssitzung

Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter finanzen@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren. Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Udo Schönemann
Vorstand Liquid Erfurt e.V.

Das Protokoll befindet sich unter https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2014-11-21

9. November 2014

Das ist ein Gastbeitrag von Andrea; hierbei handelt es sich um eine persönliche Meinungsäußerung.

In Thüringen wurde im Herbst der Landtag demokratisch neu gewählt, hier die sachliche Zusammenfassung:

http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Thüringen_2014

Es ist vollkommen klar, dass nicht jeder Mensch dieses Wahlergebnis gut findet, ich selbst bin davon auch nicht wirklich begeistert. Aber eines ist auf jeden Fall korrekt: dieses Wahlergebnis ist auf demokratischem Weg, unter den heute zugrunde liegenden Bedingungen zustande gekommen. Es repräsentiert den „Volkeswillen“ (sofern es so etwas gibt).

Parteien standen in Koalitionsverhandlungen, nach einem Mitgliedervotum innerhalb der SPD besteht die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition mit einem Ministerpräsidenten aus der Partei DIE LINKE.
Kann man sehen, wie man mag: unter den heute zugrunde liegenden Bedingungen in einer Vertreterdemokratie ist das so korrekt. Wir haben gewählt, die Verantwortung an Vertreter abgegeben und die entscheiden jetzt, wie es weiter geht. Ich finde das nicht schön, ist aber so und interessiert ansonsten auch fast niemanden.

Bis auf jetzt. Wo es um eine ins Haus stehende rot-rot-grüne Koalition geht. Da kommt jemand auf die Idee, unter dem Slogan „Wir sind das Volk“ gegen die Wahlentscheidung zu protestieren.
Soweit auch noch so gut. Eigentlich unterstützenswert, diese Eigeninitiative.
Wenn diese Symbolik nicht wäre:

https://www.facebook.com/events/391141104370634/

Und wenn sich nicht demokratisch gewählte Volksvertreter dieser Veranstaltung umgehend angeschlossen hätten.

Der 9. November wird von einigen Historikern als „Schicksalstag“ gekennzeichnet:

http://de.wikipedia.org/wiki/9._November_(Deutschland)

Ich finde es unerträglich, dass ausgerechnet an diesem Tag ein Bündnis aus offensichtlich wohlmeinenden Menschen, Bürgerrechtlern, CDU, AfD und Neonazis gemeinsam gegen das bestehende demokratische System protestiert.

Zusammenfassend:
In Erfurt verwandeln die Anhänger der Vertreterdemokratie den Domplatz ausgerechnet am 9.11. in ein Lichtermeer, weil sie mit den Ergebnissen und den Entscheidungen der demokratisch gewählten Vertreter nicht leben können.

Ich werde heute Nachmittag/Abend auf dem Domplatz Flyer für unsere Beteiligungsplattform verteilen und versuchen, mit Besuchern der Demonstration über Demokratieformen ins Gespräch zu kommen.

Falls aufgrund dieser Flyer jemand hier ankommt: Herzlich Willkommen – zögern Sie nicht, mit uns in Kontakt zu treten und Ihre Fragen zu stellen.

Andrea

Ergänzung:
Das Märchen vom Schicksalstag – Beitrag von Heidi Tworek und Thomas Weber, FAZ vom 8.11.2014

Nachtrag:
So sah das dann am 9.11. auf dem Domplatz aus – Video by D. Warnecke, via youtube

Stadtratssitzung am 05. November 2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung waren 39 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Die Punkte 8.10, 8.13 und 8.17 werden an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen.
Die Punkte 8.1, 8.2, 8.3, 8.4, 8.14 werden vertagt.
Der Punkt 8.24 wird vorgezogen.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 8.1:
Lärmaktionsplan
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

vertagt

TOP 8.2:
Parkraumkonzeption für die Innenstadt von Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

vertagt

TOP 8.3:
Weiterentwicklung Parkraumkonzept
Einr.: Fraktion SPD

vertagt

TOP 8.4:
Parkraumbewirtschaftung durch Dritte
Einr.: Fraktion SPD

vertagt

TOP 8.5:
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
16 Gegenstimmen
3 Enthaltungen

TOP 8.6:
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.7:
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege – KitaBenSEF –
Einr.: Oberbürgermeister

8.7.1:
Antrag der Verwaltung zur DS 1307/14 „Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt und Kindertagespflege“

einstimmig bestätigt

TOP 8.8:
Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt als Anlage zur Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen un d Kindertagespflege vom 25.03.2014
Einr.: Oberbürgermeister

8.8.2:
Antrag des Jugendhilfeausschusses zur DS 1453/14 – Verpflegungsentgelte für die Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt

mehrheitliche Zustimmung
11 Gegenstimmen
0 Enthaltungen

TOP 8.9:
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
10 Gegenstimmen
0 Enthaltungen

TOP 8.10:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 „An den Graden“. Städtebauliche Grundsatzlösung
Einr.: Oberbürgermeister

an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen

TOP 8.11:
Modalitäten zur Erhebung der Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Stotternheim
Einr.: Oberbürgermeister

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.12:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 15 für den Bereich Johannesvorstadt/ Hohenwinden „Naherholungsgebiet Nordstrand“ – Einleitungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
eine Gegenstimme
keine Enthaltungen

TOP 8.13:
Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 54 bis 70
Einr.: Ortsteilbürgermeisterin Marbach

an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen

TOP 8.14:
Antrag auf Aufnahme der Maßnahme Umbau Sportplatz Kerspleben in den Sportstättenleitplan
Einr.: Ortsteilbürgermeister Kerspleben

vertagt

TOP 8.15:
Kooperationsvereinbarung mit der Internationalen Hochschule Bad Honnef – Bonn
Einr.: Oberbürgermeister

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.16:
Trägerwechsel Kita 84 „Linderbacher Knirpse“
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
11 Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.17:
Energiepolitisches Arbeitsprogramm der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt verwiesen

TOP 8.18:
7. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2014
Einr.: Oberbürgermeister

mehrheitliche Zustimmung
13 Gegenstimmen
2 Enthaltungen

TOP 8.19:
Besetzung Aufsichtsräte
Einr.: Fraktion SPD

8.19.1:
Antrag der SPD-Fraktion zur DS 1905/14 – Besetzung Aufsichtsräte

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
2 Enthaltungen

TOP 8.20:
Besetzungen sachkundiger Bürger in den Ausschüssen
Einr.: Fraktion SPD

8.20.1:
Antrag der SPD-Fraktion zur DS 1907/14 – Besetzungen sachkundiger Bürger in den Ausschüssen

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.21:
Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen
Einr.: Fraktion CDU

Verweis in den  Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltungen

TOP 8.22:
Besetzung eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Bildung und Sport
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

TOP 8.23:
Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Bundesgartenschau Erfurt 2021 gGmbH
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
1 Enthaltungen

TOP 8.24:
Änderung der Besetzung im Jugendhilfeausschuss der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

gewählt wurde Jens Adolphs

1. Stellvertreter: Thomas Tappert
2. Stellvertreter: Maria-Theresa Meißner

TOP 8.25:

Dringende Baumaßnahmen in der Grundschule 28
Einr.: Ortsteilbürgermeister Moskauer Platz

mehrheitliche Zustimmung
1 Gegenstimmen
1 Enthaltungen

TOP 8.26:
Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen sowie für die Werkausschüsse Entwässerungsbetrieb, Erfurter Sportbetrieb, Theater Erfurt, Thüringer Zoopark Erfurt
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

einstimmig bestätigt
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Einladung zur Vorstandssitzung am 12.10.2014

Tagesordnung Vorstandssitzung Liquid Erfurt e.V. – 12.10.2014

TOP 1 – Begrüßung/Festlegung der Sitzungsleitung
TOP 2 – Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 – TO-Bestätigung
TOP 4 – Tätigkeitsberichte der Vorstände
TOP 5 – aktuelle Kennzahlen
TOP 6 – Wiedervorlage
TOP 7 – Feedback
TOP 8 – Öffentlichkeitsarbeit
TOP 9 – Anträge an den Vorstand
TOP 10 – Gastbeiträge
TOP 11 – Sonstiges
TOP 12 – nächste Vorstandssitzung

Die Sitzung beginnt um 14:00 Uhr und ist öffentlich. Da sie in privaten Räumlichkeiten stattfindet, wird die Adresse nicht veröffentlicht, ist aber jederzeit unter finanzen@liquid-erfurt.org oder telefonisch unter 0361/26585775 zu erfahren. Mitglieder und Interessierte sind gleichermaßen herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Das Protokoll befindet sich unter https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:vosi:2014-10-12

Stadtratssitzung vom 01.10.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung  waren 38 Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Die Tagesordnungspunkte 9.3, 9.4, 9.7, 9.10, 9.12, 9.15 und 9.16 werden vertagt.
Die Punkte 9.28 und 9.37 werden vor der Pause auf die Tagesordnung gerufen.

 

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.37:
Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss

Abgegebene Stimmen: 43
Ungültige Stimmen: 3

Gewähltes Mitglied: Robert Richter

 

TOP 9.28:

Neuwahl und Wiederwahl von Schiedspersonen

Abgegebene Stimmen: 44

Für den Schiedsbezirk VII wird Frau Bärbel Forker mit 44 Stimmen als Schiedsperson gewählt.
Für die Schiedsstelle V III wird Herr Detlef Pischke mit 43 Stimmen als Schiedsperson gewählt.

 

Die Tagesordnungspunkte 9.1 und 9.8 werden gemeinsam beraten.

TOP 9.1:

Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: Planung und Bau der Südeinfahrt ohne Verzug fortsetzen

Abstimmung, ob dieser Antrag einzeln über die einzelnen Beschlusspunkte abgestimmt wird:

mehrheitliche Zustimmung
12 Gegenstimmen
2 Enthaltungen

Der Antrag auf Einzelabstimmung wurde angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 1 des Einwohnerantrags

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Beschlusspunkt 1 wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 2 des Einwohnerantrags

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Beschlusspunkt 2 wurde einstimmig angenommen.

Abstimmung Beschlusspunkt 3 des Einwohnerantrags

14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Beschlusspunkt 3 wurde mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung Beschlusspunkt 4 des Einwohnerantrags

14 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Beschlusspunkt 4 wurde mehrheitlich abgelehnt

Den Beschlusspunkten 1und 2 des Einwohnerantrags wurde zugestimmt, die Beschlusspunkte 3 und 4 des Antrags wurden abgelehnt.

TOP 9.8:
Südliche Stadteinfahrt Arndtstr./Martin-Andersen-Nexö-Str. – Ergänzung der Vorplanung im Teilabschnitt Martin-Andersen-Nexö-Str.

Abstimmung des Antrag in der Drucksache 1305/14 der CDU-Fraktion, die den Originalantrag ergänzen soll

9 Zustimmungen
mehrheitliche Ablehnung
1 Enthaltung

Der Antrag wurde im Stadtrat abgelehnt.

Abstimmung über die Ursprungsdrucksache 0413/14

mehrheitliche Zustimmung
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen

Der Antrag wurde im Stadtrat einstimmig angenommen.

 

TOP 9.2
Bebauungsplan STO657 Schwanseer Straße – Süd – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

17 Zustimmungen
21 Gegenstimmen
1 Enthaltung

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Weiterlesen

Einweisung, Schulung und Information in die Plattform Liquid Erfurt

Das Prinzip der liquiden Demokratie ist noch relativ unbekannt und die Software, mit der sie  umgesetzt werden kann, ist nicht einfach zu bedienen. Der Liquid Erfurt e.V.  möchte hier Abhilfe schaffen.

Zu diesem Zweck laden wir Sie zu einer Schulung ein.

Thematik:
Einweisung, Schulung und Information in die Plattform Liquid Erfurt
Zielgruppe:
Alle Nutzer mit oder ohne Erfahrung im Umgang mit Liquid Feedback
Termin:
Samstag, 18.10.2014, 15:00Uhr
Ort:
Erfurt (nähere Informationen nach erfolgter Anmeldung, nicht barrierefrei)
Dauer:
ca. 2 Stunden (je nach Diskussionsbeteiligung nach der eigentlichen Schulung)

Die Schulung hat folgende Inhalte:

  1. Einführung:
    – Kurzerläuterung Liquide Demokratie
    – Was bringt die Plattform für Bürger und Abgeordnete?
  2. Bedienung:
    – Erläuterung der Begriffe
    – Bedienung, Abläufe für LiquidErfurt
  3. Diskussion und Ausprobieren

Wir bitten um eine Anmeldung bis zum 15.10.2014 via email an vorstand@liquid-erfurt.org, damit wir die Kapazitäten planen können. Jeder Teilnehmer erhält danach rechtzeitig die genaue Adresse.

 

Stadtratssitzung am 16.07.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Abstimmungen waren 42  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert:

Der TOP 9.16 wird an die Ausschüsse verwiesen.
Der TOP 9.12 wird vertagt.
Die TOP 9.19 und 9.20 werden vorgezogen, die Wahlen erfolgen zu Beginn des Tagesordnungspunktes 9.

Zu den TOP 9.1, 9.5, 9.7, 9.8, 9.9, 9.10, 9.11, 9.13, 9.17 und 9.18 besteht kein Redebedarf, diese TOP werden direkt abgestimmt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 9.19:
Wahl der 1. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich

Frau Karin Landherr wurde zur Wahl als erste ehrenamtliche Beigeordnete vorgeschlagen; die erste ehrenamtliche Beigeordnete ist die 6. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

35 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
8 ungültige Stimmen

Frau Karin Landherr wurde zur ersten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Sie nahm die Wahl an.

Um 18:20 Uhr sind 45 Stadtratsmitglieder anwesend.

TOP 9.20:
Wahl des 2. ehrenamtlichen Beigeordneten ohne Geschäftsbereich

Herr Dietrich Hagemann wurde zur Wahl als zweiter ehrenamtlicher Beigeordneter ohne Geschäftsbereich vorgeschlagen; der zweite ehrenamtliche Beigeordnete ist der 7. Stellvertreter des Oberbürgermeisters.
Weitere Wahlvorschläge lagen nicht vor.

Die Anzahl der anwesenden Stadtratsmitglieder wurde korrigiert auf 44.

27 Zustimmungen
keine Gegenstimmen
keine Enthaltungen
17 ungültige Stimmen

Herr Dietrich Hagemann wurde zum zweiten ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt. Er nahm die Wahl an.

Weiterlesen

Gemeinnützigkeit – Update

Uns wurde vom Finanzamt Erfurt mit Bescheid vom 11.06.2014 bescheinigt, dass unsere Satzung vom 31.07.2013 (zuletzt geändert am 09.03.2014) die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 Abgabenordnung erfüllt.

Hinweise zur Steuerbegünstigung:

„Die Körperschaft fördert nach ihrer Satzung folgende gemeinnützige Zwecke: allgemeine Förderung des demokratischen Staatswesens (§ 52 ABs. 2 Satz 1 Nr.(n) 24 AO).“

Kurz gesagt: wir sind ab jetzt berechtigt, für Spenden und Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbestätigungen (im allgemeinen Sprachgebrauch „Spendenquittungen“) auszustellen.

Stadtratssitzung am 11.06.2014

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich hier nicht um die offiziellen Angaben des Stadtrates Erfurt handelt, sondern um eine private Mitschrift aus dem Stream der Stadtratssitzung. Außerdem danken wir @StadtratErfurt – unter diesem Account wurde auch dieses Mal wieder per Twitter über den Verlauf der Stadtratssitzung informiert. Alle Angaben erfolgen ohne Gewähr.

Die Tagesordnung finden Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Erfurt unter buergerinfo.erfurt.de.

Zu Beginn der Sitzung waren 44  Stadtratsmitglieder anwesend; der Stadtrat war beschlussfähig.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten:

TOP 5.1:
Wahl des / der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter

Als Vorsitzende des Stadtrates (Stadtratsvorsitzende) wurde gem. § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung

Birgit Pelke

durch den Stadtrat gewählt.

47 abgegebene Stimmen, davon 4 ungültige
43 Zustimmungen
0 Ablehnungen
0 Enthaltungen

Zum ersten Stellvertreter wurde mit 38 Stimmen Andreas Horn gewählt.

Zur zweiten Stellvertreterin wurde mit 32 Stimmen Karola Stange gewählt.

Zum dritten Stellvertreter wurde mit 42 Stimmen Prof. Dr. Alexander Thumfart gewählt.

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Über’n Tellerrand #1

Unter der Kategorie „Über’n Tellerrand“ verweisen wir auf Beiträge und Gedanken Dritter zu den Themen Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung, „Liquid Democracy“ etc.

In den letzten Tagen fanden wir den Beitrag von Herrn Dr. Stephan Eisel, Projektleiter bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, zum Thema „LiquidFriesland – ein gescheitertes Experiment“ und die Erwiderung (PDF) von Herrn Sönke Klug für den Landkreis Friesland bemerkenswert. (22./23.05.2014)

In einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 31.05.2014 äußert der Philosoph Jürgen Habermas im Zusammenhang mit der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten den Gedanken, dass der Rechtspopulismus „die Umstellung des bisherigen Elite-Modus auf die Beteiligung der Bürger“ erfordert.

Prof. Frank Ettrich, Leiter der Willy Brandt School of Public Policy an der Universität Erfurt, wurde für einen Artikel der Thüringer Allgemeinen vom 31.05.2014 zum Phänomen der Montagsdemos befragt. Auch hier finden sich die Stichworte „direkte Demokratie“ und „politische Meinungsbildung von unten“.

Außerdem empfehlen wir den Audio-Beitrag von Katharina Kühn für den Bayrischen Rundfunk zum Thema „Direkte Demokratie – was macht der Volksentscheid mit dem Volk“. (01.04.2014)