Archiv der Kategorie: Abstimmungsergebnisse Stadtrat

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat vom 15.06.2016

In diesem Artikel werden wir wieder die Ergebnisse der Abstimmungen aus unserer Plattform zusammenfassen und Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

EFS034 -Weimarische Straße, Teilgebiet 2-, 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 -Wohnquartier Ilversgehofener Platz-; Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bebauungsplan KRV690 „Geschwister-Scholl-Straße / Iderhoffstraße“, Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Der Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ muss laut 4 Menschen umgesetzt werden.

 

Bebauungsplan BIN651 „An der Weinsteige – nördlicher Teilbereich“, 1.Änderung – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 26, „Großräumige Verkehrsführung im Nordwestraum der Stadt“ – Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans GIK682: Verlagerung und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Förderung der Elektromobilität

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Person findet Elektromobilität perspektivisch sinnvoll, hält das aber wegen unökologischer Akkus das noch für keine Alternative.

 

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ meinten 4 Personen, dass der Änderungsantrag angenommen werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Haushalt und Finanzen

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Ermächtigung einer weiteren Kreditaufnahme zur Finanzierung des Investitionsvorhabens Multifunktionsarena

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Besetzung im Hauptausschuss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeister/-innen Frienstedt, Salomonsborn, Schmira, Windischholzhausen, Urbich zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0935/16 – 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09)“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Besetzung Aufsichtsräte

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse – Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sonstige Themen

Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und Roma

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Meinungsäußerung.

 

Beitritt Netzwerk Bio-Städte

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 25.05.2016

In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 1 dafür, 1 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße“ waren 3 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

 

2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 – 2018 – Ausbau barrierefreier Haltestellen

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Grundsatzbeschluss zum städtebaulichen Konzept

Angenommen: 4 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Angenommen: 2 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 – Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Eine Person hat bei der Erklärung ihres Abstimmungsverhaltens erwähnt, dass sie für den Antrag mit dem Freifunk ist.

 

Haushalt und Finanzen

3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0592/16 3. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der LH Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2016

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 – Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Kinder und Jugend

Schülerparlament Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kultur

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Theater Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Besetzung Aufsichtsräte

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung stellvertretendes Mitglied des Jugendhilfeausschuss

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung Besetzung Seniorenbeirat

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stellvertreterregelung für die Ausschüsse Wirtschaft und Beteiligungen, Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung sowie Bildung und Sport

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der CDU-Fraktion im Ausländerbeirat

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

2. Änderungssatzung zur Satzung des Behindertenbeirates der Stadt Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1860/15 Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Sonstige Themen

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

Beim Ergänzungsantrag „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0155/16 Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook“.html gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten

Angenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Anregung beschäftgite sich mit dem unterirdischen Städtebau. Zu dieser Anmerkung gab es eine Stimme, die der Meinung war, dass diese Anregung umgesetzt werden soll.
Zitat:
„Mir ist aufgefallen, das es nur wenige Häuser gibt die in der Stadt zum Typus Hochbau zählen.
Da ich davon ausgehe das es Vermutlich „optische“ Gründe hat das Stadtbild nicht zu stark zu beeinflussen, würde ich den Ansatz des Unterirdischen Städtebaus als Anregung in den Raum stellen.
Es gibt verschiedene Projekte auf der Welt, die sich auf den Städtebau im Untergrund konzentrieren.
Bitte schauen Sie sich die folgenden Seiten an:
http://www.dailymail.co.uk/news/article-2048395/Earth-scraper-Architects-design-65-storey-building-300-metres-ground.html
http://www.voxeurop.eu/de/content/article/600141-unter-der-erde-im-hohen-norden
http://www.bbc.com/future/story/20150421-will-we-ever-live-underground
Es scheint auf dem ersten Blick unglaubwürdig, sollte jedoch in Betracht gezogen werden.“

 

Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Waltersleben zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Möbisburg/Rhoda zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringe“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Sulzer Siedlung zur DS 0500/16 – Stellungnahme der Stadt Erfurt zum ersten Entwurf des sachlichen Teilplanes Windenergie zum Regionalplan Mittelthüringen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Fernbushalt Erfurt

Angenommen: 5 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0494/16 – Fernbushalt Erfurt“  gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass sie den Antrag der Freien Wähler/FDP/Piraten umgesetzt sehen will.

 

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 22 für den Bereich Mittelhausen „Nördlich BAB 71 – östlich August-Röbling-Straße“ – Beschluss über die Abwägungsergebnisse und Feststellungsbeschlusss zum städtebaulichen Konzept

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Eine Gegenstimmen gab bei ihrer Abstimmungserklärung an, dass der Antrag für sich nicht nachvollziehbar ist.

 

Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

Beim Änderungsantrag „Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 – Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen“ gab es keine Person, die ihre Meinung abgebenen hat.

 

Online Meldesystem für Bürger

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Beim Änderungsantrag „Antrag der Fraktion Freie Wähler /FDP/Piraten zur Drucksache 1028/15 – Online Meldesystem für Bürger“ waren 2 Stimmen dafür, dass der der Antrag umgesetzt werden muss.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 27.04.2016

In diesem Artikel wollen wir wieder die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen übersichtlich aufbereiten.

Bau und Verkehr

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV671 „Borntalbogen – Teilgebiet 3“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines Planungswettbewerbs

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 „Am Johannesufer“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Einfacher Bebauungsplan KRV689 „Leipziger Straße / östlich der Bahntrasse“, Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 „Wohnquartier Ilversgehofener Platz“; Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sicherung der Möglichkeit einer Radtrasse auf der alten Bahntrasse von Marbach zum Rieth

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Bildung und Sport

Erfurter Bäderkonzept – Zwischenstand zur 1. Fortschreibung 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Es gab eine Anregung, dass das Dreibrunnenbad nicht geschlossen werden soll, weil…

  • in Erfurt schon heute zu wenig Badefläche pro Einwohner besteht
  • der Erfurter Süden hier überdimensional von dem Wegfall betroffen ist (nach 1990 Wegfall Espachbad und jetzt steht noch das Dreibrunnenbad zur Diskussion)
  • im Erfurter Süden siedeln sich vermehrt Familien mit Kindern an, als Familienbad ist das Dreibrunnenbad ein wichtiger Bestandteil der Freizeitgestaltung
  • es fehlt dem Bäderkonzept der echte Wille zum Erhalt, es fehlt die Diskussion mit den Bürger zu Alternativnutzung in der Nebensaison, (Kultur, Treffpunkt, …)
  • die „Flußbadelandschaft“ ist keine Alternative, es könnten zu steile Abhänge entstehen etc…

Eine weitere Anregung war, im Erfurter Norden wieder ein neues Schwimmhalle zu bauen, da 2009 die Rieth-Schwimmhalle weggefallen ist und es Bedarfe im Norden Erfurts gibt.

 

Haushalt und Finanzen

Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

Es wurde angemerkt, dass hier die Frage der Höhe des Begrüßungsgeldes besteht.

 

Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Pumpenservice und Umwelttechnik GmbH

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen.

Die Ausschüttung, die die KoWo an die Stadt tätigt, solle, laut Anmerkung besser für den sozialen Wohnungsbau verwendet werden.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega)

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

1. Fortschreibung zum Wirtschaftsplan 2016 der Erfurter Bahn GmbH

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kinder und Jugend

Änderung der Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/Tagespflege für den Zeitraum vom 01.03.2016 bis zum 31.07.2017

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung der „Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege“ (KitaEO)

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kultur

Einladung der Bürgermeister für den Frieden nach Erfurt im Rahmen der BUGA 2021

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Kultur und Soziokultur auf städtischen Flächen

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Organisatorisches

Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Durchführung von Erhebungen und zur aleatorischen Bürgerbeteiligung

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung der Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. §17 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Änderung Besetzung Seniorenbeirat

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Sonstige Themen

Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Stadtentwicklung und Umwelt

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera „Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung der Apfelstädt“ und „Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze“; Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche Auslegung

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Online Meldesystem für Bürger

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.

Abstimmungsergebnisse aus der Plattform für den Stadtrat am 06.04.2016

In diesem Artikel wollen wir die Ergebnisse der Abstimmung auf unserer Plattform übersichtlich zusammenfassen und evtl. Probleme bzw. Meinungen aufbereiten.

Bau und Verkehr

Nationale Projekte des Städtebaus 2016

Angenommen: 4 dafür (grün), 0 dagegen (rot), 0 Enthaltungen (grau).

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 „ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor / Turm West“ -Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Bildung und Sport

Schulartänderung der Grundschule Urbich und der Regelschule Urbich (Schulnummer 12057 und 21295), in eine Thüringer Gemeinschaftsschule nach § 6a Abs. 3 ThürSchulG

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Haushalt und Finanzen

Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen.

Hier wurde angemerkt, dass es sich nicht erschließt, warum es ein Problem sein soll, dass Vereine bis zu ca. 10 € Nebenkosten für die Bürgerhäuser zahlen sollen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2869/15 – Zuschuss ADFC

Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1422/15 – Sozialticket 2015

Abgelehnt: 0 dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KoWo – Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Hopfengasse 4

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Beschluss zum Schulinvestitionsprogramm; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0406/16

Abgelehnt: 0 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Beschluss Begrüßungsgeld; hier Aussetzung und Beanstandung des Stadtratsbeschlusses 0416/16

Abgelehnt: 0 dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltungen.

 
 

Kultur

Freier Eintritt für Gästeführer

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Öffentliche Ordnung und Sicherheit

 

Vorbeugender Brandschutz

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

 
 

Sonstige Themen

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0367/16 – Ladenöffnung am 1. Mai 2016 – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0168/16 – Verkaufsoffener 1. Mai – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Offizielle Präsenz der Landeshauptstadt Erfurt auf Facebook

Angenommen: 3 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Es wurde angemerkt, dass Facebook für die Öffentlichkeitsarbeit sicher gut wäre, aber dadurch auch rechtliche Probleme entstehen könnten.

 

Aussetzung und Beanstandung des Verweisungsbeschlusses zur Drucksache 0398/16 – Besonderer Schutz für Familien, Frauen, Kinder und religiöse Minderheiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen – aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016

Abgelehnt: 0 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.

Hier kam die Kritik auf, dass die Begründung fehlt.

 

Mandatswechsel – Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds der Fraktion SPD im Ausländerbeirat

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Stadtentwicklung und Umwelt

Prüfauftrag für die Umstellung von einer Stadtbuslinie von Diesel- auf Elektrobetrieb

Angenommen: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Fernbushalt Erfurt

Angenommen: 4 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 

Öffentliches Beschaffungswesen – Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um

Angenommen: 5 dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.

Eine Person hält diesen Antrag für Symbolpolitik.

 

Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2030 für die Landeshauptstadt Erfurt

Angenommen: 1 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen.

 
 

Wir arbeiten ständig daran unsere Plattform weiterzuentwickeln und die Benutzbarkeit, Außenwirkung und Rückmeldungen zu erhöhen. Deswegen werden wir unter anderem zukünftig die Beiträge der Nutzer*innen den Stadtratsfraktionen zuschicken und sie um eine Stellungnahme bitten. Sollten wir Rückmeldungen bekommen, so werden wir sie natürlich hier veröffentlichen.