Archiv der Kategorie: Newsletter

Newsletter für den Stadtrat am 20. Dezember 2017

Am 20. Dezember 2017 ist der letzte Stadtrat in diesem Jahr. Wie immer gibt es die Vorlagen von uns zur Abstimmung.

Vor Weihnachten will die Verwaltung noch die Entgeltordnung für die Kindertagestätten behandelt haben. Auch die Grundsätze für die Schulnetzplanung 2019/2020 stehen auf der Tagesordnung.

Ebenso wird, wie immer die BUGA ein Thema sein.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 13. Dezember 2017 ab 17:06 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 17. Dezember 2017 ab 17:06 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 15. November 2017

Am 15. November 2017 ist der vorletzte Stadtrat in diesem Jahr. Natürlich geben wir die Vorlagen wieder zur Abstimmung.

In diesem Stadtrat sollen die Wirtschaftspläne für das Jahr 2018 für die kommunalen Betriebe der Stadt Erfurt beraten werden. Außerdem wird der erste Nachtragungshaushalt 2018 besprochen. Auch die BUGA 2021 soll hier wieder Thema sein, diesmal mit dem Verkehrskonzept der BUGA inklusive der Seilbahn vom Petersberg zum egapark. Die Seilbahn hat man aber laut Medienberichten schon wieder beerdigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 08.November 2017 ab 13:54 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 12. November 2017 ab 13:54 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 18. Oktober 2017

Am 18. Oktober 2017 tagt wieder der Stadtrat in Erfurt.

So soll unter anderem:

  • der weitere Teilbereich der Straße Petersberg in Dr.-Helmut-Kohl-Straße umbenannt werden,
  • bei der Übertragung der Stadtratssitzungen sollen jetzt auch Einwohneranfragen gefilmt werden dürfen und
  • Erfurt plant einen Kooperationsvertrag vom Theater Erfurt mit der Thüringen Philharmonie Gotha Eisenach.

Daneben gibt es natürlich noch viele weitere interessante Themen.

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Newsletter für den Stadtrat am 05. September 2017

Die Sommerpause ist zu Ende. Am 05. September 2017 tagt der Stadtrat und wieder sind viele interessante Themen unter den Anträgen.

So sollen in Erfurt endlich, nach langer Diskussion, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung abgestimmt werden. Wir haben das Prozedere in der Vergangenheit (zusammen mit dem Bürgerhaushalt) bereits kritisiert. Auch möchte die CDU-Fraktion, dass der Anger sicherer wird und beantragt unter anderem, die Umsetzung einer „Angerwache“ vorzubereiten. Weiterhin soll das kulturelle Jahresthema der Stadt Erfurt für das nächste Jahr festgelegt werden.

Also ein buntes Potpourri, in dem für alle etwas dabei ist.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 30. August 2017 ab 13:33 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 03. September 2017 ab 13:33 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 14. Juni 2017

Am 14.. Juni 2017 findet wieder die Erfurter Stadtratssitzung statt. Natürlich wollen wir wieder die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben einem Antrag zum neuen Abwasserbeseitigungskonzept von 2016 bis 2030 stehen diesmal die Jahresabschlüsse der verschiedenen Stadteigenen Betriebe auf der Tagesordnung. Auch der Ausbau der Betreuungsangebote von Kindertageseinrichtungen ab 2017 wird beraten.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Juni 2017 ab 08:43 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Juni 2017 ab 08:43 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 10. Mai 2017

Am 10. Mai 2017 findet die dritte Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr statt. Erneut wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Anträgen zur Stadtentwicklung, z.B. zu Urban Gardens für Erfurt oder dem Zughafen als Kulturstätte und Wirtschaftsstandort, wird in diesem Stadtrat auch die Abstimmung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag, der sich mit der neuen Eintrittspreisregelung im Theater Erfurt ab 01.09.2017 beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 03. Mai 2017 ab 10:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 10. Mai 2017 ab 10:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 08. März 2017

Am 08. März 2017 ist die zweite Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir Ihnen die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Bauanträgen, z.B. zu einem Nahversorgungszentrum beim Roten Berg oder einem Johanniterzentrum in den Andreasgärten, wird in diesem Stadtrat auch die erste Lesung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag der sich mit der möglichen Erweiterung des Thüringen-Parks beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 01. März 2017 ab 19:15 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 05. März 2017 ab 19:15 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 01. Februar 2017

Am 01. Februar 2017 ist die erste Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Diese Stadtratssitzung steht im Zeichen der Beteiligung. Mit dem Antrag „Vorhabenliste ‚Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur'“ sollen die ersten Schritte ermöglicht werden, die Beteiligung der Bürger*innen in Erfurt zu verbessern. Daneben ist wieder die Satzung zur Beteiligung von jungen Menschen auf der Tagesordnung. Diese wurde im letzten Stadtrat in den Jugendhilfeausschuss verschoben, damit die Satzung noch einmal angepasst werden kann. Jetzt soll sie final sein und vom Stadtrat abgestimmt werden.

Auch einige Anträge, die sich mit der Wohnungspolitik und der Bezahlbarkeit von Wohnungen beschäftigen stehen auf der Tagesordnung.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 25. Januar 2017 ab 14:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 29. Januar 2017 ab 14:30 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 14. Dezember 2016

Am 14. Dezember 2016 ist die letzte reguläre Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Natürlich wollen wir wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken, die in der letzten Stadtratssitzung verschoben wurden, und vielen anderen interessanten Themen wird in diesem Stadtrat darüber diskutiert, wie man junge Menschen in der Stadt beteiligen kann. Darüber hinaus wird das Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen und der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die hauptamtlichen Beigeordneten sollen entlastet werden.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 16. November 2016

Am 16.11.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken und vielen anderen interessanten Themen gibt es in diesem Stadtrat auch einen Antrag, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln der Multifunktionsarena beschäftigt.

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