Archiv der Kategorie: Newsletter

Newsletter für den Stadtrat am 14. Juni 2017

Am 14.. Juni 2017 findet wieder die Erfurter Stadtratssitzung statt. Natürlich wollen wir wieder die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben einem Antrag zum neuen Abwasserbeseitigungskonzept von 2016 bis 2030 stehen diesmal die Jahresabschlüsse der verschiedenen Stadteigenen Betriebe auf der Tagesordnung. Auch der Ausbau der Betreuungsangebote von Kindertageseinrichtungen ab 2017 wird beraten.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Juni 2017 ab 08:43 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Juni 2017 ab 08:43 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 10. Mai 2017

Am 10. Mai 2017 findet die dritte Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr statt. Erneut wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Anträgen zur Stadtentwicklung, z.B. zu Urban Gardens für Erfurt oder dem Zughafen als Kulturstätte und Wirtschaftsstandort, wird in diesem Stadtrat auch die Abstimmung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag, der sich mit der neuen Eintrittspreisregelung im Theater Erfurt ab 01.09.2017 beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 03. Mai 2017 ab 10:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 10. Mai 2017 ab 10:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 08. März 2017

Am 08. März 2017 ist die zweite Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir Ihnen die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Bauanträgen, z.B. zu einem Nahversorgungszentrum beim Roten Berg oder einem Johanniterzentrum in den Andreasgärten, wird in diesem Stadtrat auch die erste Lesung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag der sich mit der möglichen Erweiterung des Thüringen-Parks beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 01. März 2017 ab 19:15 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 05. März 2017 ab 19:15 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 01. Februar 2017

Am 01. Februar 2017 ist die erste Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Diese Stadtratssitzung steht im Zeichen der Beteiligung. Mit dem Antrag „Vorhabenliste ‚Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur'“ sollen die ersten Schritte ermöglicht werden, die Beteiligung der Bürger*innen in Erfurt zu verbessern. Daneben ist wieder die Satzung zur Beteiligung von jungen Menschen auf der Tagesordnung. Diese wurde im letzten Stadtrat in den Jugendhilfeausschuss verschoben, damit die Satzung noch einmal angepasst werden kann. Jetzt soll sie final sein und vom Stadtrat abgestimmt werden.

Auch einige Anträge, die sich mit der Wohnungspolitik und der Bezahlbarkeit von Wohnungen beschäftigen stehen auf der Tagesordnung.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 25. Januar 2017 ab 14:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 29. Januar 2017 ab 14:30 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 14. Dezember 2016

Am 14. Dezember 2016 ist die letzte reguläre Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Natürlich wollen wir wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken, die in der letzten Stadtratssitzung verschoben wurden, und vielen anderen interessanten Themen wird in diesem Stadtrat darüber diskutiert, wie man junge Menschen in der Stadt beteiligen kann. Darüber hinaus wird das Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen und der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die hauptamtlichen Beigeordneten sollen entlastet werden.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 16. November 2016

Am 16.11.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken und vielen anderen interessanten Themen gibt es in diesem Stadtrat auch einen Antrag, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln der Multifunktionsarena beschäftigt.

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Korrektur zum Newsletter zum Stadtrat am 28. September 2016

Wir bitten um Entschuldigung. Leider haben wir, dank eines Mitglied des Stadtrates, bei uns ein Problem im Kalender festgestellt. Der Stadtrat ist nicht, wie im Newsletter beschrieben am 28. September 2016, sondern schon am 21. September 2016. Das bedeutet, dass die Diskussions- und Abstimmungsphase nicht mehr rechtzeitig fertig wird, um die Ergebnisse den Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Deshalb werden wir alle Initiativen abbrechen, d.h., dass sie nur noch gelesen werden können.

Wir bitten evtl. Unannehmlichkeiten zu entschuldigen und versprechen in Zukunft genauer aufzupassen.

Newsletter für den Stadtrat am 28. September 2016

Am 28.09.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben. In diesem Stadtrat wird auch der Haushalt für 2016 beschlossen. Die Abstimmung darüber fand ja bereits auf unserer Plattform statt.

Bau und Verkehr

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Realisierungswettbewerb, Billigung der Grundzüge der Auslobung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Kreuzungsvereinbarung der Landeshauptstadt Erfurt und der Thüringer Recycling GmbH für die Straßenüberführung im Zuge der Straße Am Roten Berg über Anschlussgleise und die Schmale Gera

Kreuzungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der Forbo Eurocol Deutschland GmbH für die Straßenüberführung im Zuge der Straße Am Roten Berg über Anschlussgleise und die Schmale Gera

Bebauungsplan MOP691 „Ulan-Bator-Straße / Erlgarten / Baumschulenweg“ – Aufstellungsbeschluss

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Dittelstedt

Hebesatz-Satzung 2017 der Landeshauptstadt Erfurt

Stadtentwicklung und Umwelt

Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Neugestaltung des südöstlichen Petersberghangs/ Bereitstellung von Städtebauförderungsmitteln

Fernbushalt Erfurt

Vereinsgründung Impulsregion

Neugestaltung des Dorfplatzes in Wallichen

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Bahn GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Kaisersaal Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

Richtlinie über die Zulassung von Werbeflächen in den Sportstätten des Erfurter Sportbetriebes, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt

Überführung der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega) in die Gemeinnützigkeit

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 22. September 2016 ab 14:50 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 25. September 2016 ab 14:50 Uhr, die Abstimmungsphase.

Beachten Sie bitte, dass die Diskussion um das Haushaltssicherungskonzept 2016 – 2022 noch bis zum Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr läuft. Danach folgt die Abstimmungsphase bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr.

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Newsletter für den Stadtrat am 07. September 2016, zur Haushaltsdebatte 2016 und zum Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022

Gleich nach der Sommerpause meldet sich der Stadtrat mit einer vollen Tagesordnung zurück.

Neben den regulären Anträgen ist bei diesem Stadtrat auch die erste Vorberatung der Haushaltssatzung für 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept für 2016 bis 2022 auf der Tagesordnung. Diese Anträge werden in der kommenden Sitzung nicht entschieden. Da wir Ihnen die Zeit geben wollen darüber zu diskutieren und abzustimmen, haben wir bei diesen Abstimmungen die Frist bis zum Sonntag vor den Stadtrats-Entscheidung gesetzt.

Zusätzlich möchten wir Ihnen noch mitteilen, dass wir zusätzlich die Punkte „Wirtschaft und Beteiligung“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/45.html ) und „Arbeit und Soziales“ (https://lqfb.liquid-erfurt.org/area/show/44.html ) aufgenommen haben.

Die Vorlage 8.33 „Revision der Kita-Entgeltordnung“ lag zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Inhaltsverzeichnis

Stadtrat vom 07. September 2016

Bau und Verkehr

Einfacher Bebauungsplan ANV644 „Albrechtstraße-Bergstraße“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV680 „Wohnen am Walkstrom“ – Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV670 „Borntalbogen – Teilgebiet 2“; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung von Grundstücken in Erfurt-Nord

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstückes in Erfurt-Waltersleben

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstücks in Stotternheim

Flächennutzungsplan – Änderung Nr. 29 im Bereich Krämpfervorstadt, „Iderhoffstraße, westlich Am Alten Nordhäuser Bahnhof“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Bildung und Sport

Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

Haushalt und Finanzen

Jahresrechnung 2015

Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 0852/16 – Mittel aus dem Kulturlastenausgleich für Kultur in Erfurt einsetzen

Kinder und Jugend

Ablehnung der Drucksache 1312/16 – Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO)

Betreuungsentgelte und Verpflegungsentgelte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Kultur

Beteiligung am „Kirchentag auf dem Weg 2017“

Zirkus – kein Spaß für Wildtiere! – Keine kommunalen Flächen für Wildtier-haltende Zirkusse

Organisatorisches

KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt – Aufsichtsratsvergütung

Berufung eines Mitgliedes der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses

Beanstandung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2466/15 – Regelmäßige Information des Stadtrates zum Krankenstand in der Stadtverwaltung Erfurt

Stellvertretung im Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt

Neuregelung Ausschussvertretungen

Sonstige Themen

Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung

Stadtentwicklung und Umwelt

Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Realisierung des Promenadendecks ICE City/ Bereitstellung von Städtebaufördermitteln

Fernbushalt Erfurt

Kommunale Wohnungspolitik neu ausrichten

Nationale Klimaschutzinitiative

Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb

1. Änderungssatzung zur Werbesatzung

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 31. August 2016 ab 14:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 04. September 2016 ab 14:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

 


 

Haushaltsdebatte 2016

Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 08. September 2016 um 14:53 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 18. September 2016 um 14:53 Uhr, die Abstimmungsphase.

 


 

Haushaltssicherungskonzept 2016 bis 2022

Ein Haushaltssicherungskonzept ist laut §53a ThürKO notwendig, weil Erfurt in den letzten beiden Jahren, einen Fehlbetrag, ein sogenanntes „negatives Ergebnis“ im Rechnungsabschluss hatte.

Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022

Die Diskussionsphase endet am Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr, die Abstimmungsphase.

 

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Newsletter für den Stadtrat am 15. Juni 2016

Am 15. Juni 2016 ist die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Wie immer stellen wir Ihnen die Drucksachen zur Diskussion und Abstimmung bereit.

Da ein Großteil unserer Mitglieder am Freitag auf dem Bürgerfest „Stadt im Wandel“ war, mussten wir die Anträge zu unterschiedlichen Zeitpunkten auf die Plattform stellen. Deswegen sind die Zeitpunkte zum Wechsel in die Abstimmungsphase und Ende von einigen Initiativen sehr weit auseinander. Aus diesem Grund, schreiben wir hier diese Zeitpunkte direkt hinter die Anträge.

Die Drucksache 1063/16 „Investitionen zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule in Erfurt-Hochheim“ des Ortsteilbürgermeisters Hochheim, auf der Tagesordnung des Stadtrats Punkt 7.30, lag uns zum Zeitpunkt zur Erstellung des Newsletters noch nicht vor.

Bau und Verkehr

Bildung und Sport

Haushalt und Finanzen

Organisatorisches

Sonstige Themen

Stadtentwicklung und Umwelt

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