Archiv der Kategorie: Newsletter

Newsletter für den Stadtrat am 18. Oktober 2017

Am 18. Oktober 2017 tagt wieder der Stadtrat in Erfurt.

So soll unter anderem:

  • der weitere Teilbereich der Straße Petersberg in Dr.-Helmut-Kohl-Straße umbenannt werden,
  • bei der Übertragung der Stadtratssitzungen sollen jetzt auch Einwohneranfragen gefilmt werden dürfen und
  • Erfurt plant einen Kooperationsvertrag vom Theater Erfurt mit der Thüringen Philharmonie Gotha Eisenach.

Daneben gibt es natürlich noch viele weitere interessante Themen.

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Newsletter für den Stadtrat am 05. September 2017

Die Sommerpause ist zu Ende. Am 05. September 2017 tagt der Stadtrat und wieder sind viele interessante Themen unter den Anträgen.

So sollen in Erfurt endlich, nach langer Diskussion, die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung abgestimmt werden. Wir haben das Prozedere in der Vergangenheit (zusammen mit dem Bürgerhaushalt) bereits kritisiert. Auch möchte die CDU-Fraktion, dass der Anger sicherer wird und beantragt unter anderem, die Umsetzung einer „Angerwache“ vorzubereiten. Weiterhin soll das kulturelle Jahresthema der Stadt Erfurt für das nächste Jahr festgelegt werden.

Also ein buntes Potpourri, in dem für alle etwas dabei ist.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 30. August 2017 ab 13:33 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 03. September 2017 ab 13:33 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 14. Juni 2017

Am 14.. Juni 2017 findet wieder die Erfurter Stadtratssitzung statt. Natürlich wollen wir wieder die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben einem Antrag zum neuen Abwasserbeseitigungskonzept von 2016 bis 2030 stehen diesmal die Jahresabschlüsse der verschiedenen Stadteigenen Betriebe auf der Tagesordnung. Auch der Ausbau der Betreuungsangebote von Kindertageseinrichtungen ab 2017 wird beraten.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Juni 2017 ab 08:43 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Juni 2017 ab 08:43 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 10. Mai 2017

Am 10. Mai 2017 findet die dritte Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr statt. Erneut wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Anträgen zur Stadtentwicklung, z.B. zu Urban Gardens für Erfurt oder dem Zughafen als Kulturstätte und Wirtschaftsstandort, wird in diesem Stadtrat auch die Abstimmung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag, der sich mit der neuen Eintrittspreisregelung im Theater Erfurt ab 01.09.2017 beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 03. Mai 2017 ab 10:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 10. Mai 2017 ab 10:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 08. März 2017

Am 08. März 2017 ist die zweite Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir Ihnen die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Neben vielen Bauanträgen, z.B. zu einem Nahversorgungszentrum beim Roten Berg oder einem Johanniterzentrum in den Andreasgärten, wird in diesem Stadtrat auch die erste Lesung zum neuen Erfurter Doppelhaushalt 2017/2018 stattfinden. Außerdem gibt es noch einen Antrag der sich mit der möglichen Erweiterung des Thüringen-Parks beschäftigt.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 01. März 2017 ab 19:15 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 05. März 2017 ab 19:15 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 01. Februar 2017

Am 01. Februar 2017 ist die erste Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Wieder wollen wir die Beschlüsse zur Abstimmung geben.

Diese Stadtratssitzung steht im Zeichen der Beteiligung. Mit dem Antrag „Vorhabenliste ‚Neue Erfurter Bürgerbeteiligungskultur'“ sollen die ersten Schritte ermöglicht werden, die Beteiligung der Bürger*innen in Erfurt zu verbessern. Daneben ist wieder die Satzung zur Beteiligung von jungen Menschen auf der Tagesordnung. Diese wurde im letzten Stadtrat in den Jugendhilfeausschuss verschoben, damit die Satzung noch einmal angepasst werden kann. Jetzt soll sie final sein und vom Stadtrat abgestimmt werden.

Auch einige Anträge, die sich mit der Wohnungspolitik und der Bezahlbarkeit von Wohnungen beschäftigen stehen auf der Tagesordnung.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 25. Januar 2017 ab 14:30 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 29. Januar 2017 ab 14:30 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 14. Dezember 2016

Am 14. Dezember 2016 ist die letzte reguläre Erfurter Stadtratssitzung in diesem Jahr. Natürlich wollen wir wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken, die in der letzten Stadtratssitzung verschoben wurden, und vielen anderen interessanten Themen wird in diesem Stadtrat darüber diskutiert, wie man junge Menschen in der Stadt beteiligen kann. Darüber hinaus wird das Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen und der Oberbürgermeister, die Bürgermeisterin und die hauptamtlichen Beigeordneten sollen entlastet werden.

Die Diskussionsphase endet am Mittwoch, den 07. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 11. Dezember 2016 ab 16:00 Uhr, die Abstimmungsphase.

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Newsletter für den Stadtrat am 16. November 2016

Am 16.11.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben.

Neben einigen Veräußerungen von Grundstücken und vielen anderen interessanten Themen gibt es in diesem Stadtrat auch einen Antrag, der sich mit den rechtlichen Konsequenzen durch Bauverzögerungen und Baumängeln der Multifunktionsarena beschäftigt.

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Korrektur zum Newsletter zum Stadtrat am 28. September 2016

Wir bitten um Entschuldigung. Leider haben wir, dank eines Mitglied des Stadtrates, bei uns ein Problem im Kalender festgestellt. Der Stadtrat ist nicht, wie im Newsletter beschrieben am 28. September 2016, sondern schon am 21. September 2016. Das bedeutet, dass die Diskussions- und Abstimmungsphase nicht mehr rechtzeitig fertig wird, um die Ergebnisse den Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Deshalb werden wir alle Initiativen abbrechen, d.h., dass sie nur noch gelesen werden können.

Wir bitten evtl. Unannehmlichkeiten zu entschuldigen und versprechen in Zukunft genauer aufzupassen.

Newsletter für den Stadtrat am 28. September 2016

Am 28.09.2016 ist wieder Stadtrat in Erfurt. Passend dazu wollen wir Ihnen natürlich auch wieder die Beschlussvorschläge zur Diskussion und Abstimmung geben. In diesem Stadtrat wird auch der Haushalt für 2016 beschlossen. Die Abstimmung darüber fand ja bereits auf unserer Plattform statt.

Bau und Verkehr

Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße

Vorhabenbezogener Bebauungsplan DAB655 „Wohnbebauung Max-Reger-Straße“ – Realisierungswettbewerb, Billigung der Grundzüge der Auslobung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan LOV688 „Quartier Lingel am Steigerwald“ – Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung

Kreuzungsvereinbarung der Landeshauptstadt Erfurt und der Thüringer Recycling GmbH für die Straßenüberführung im Zuge der Straße Am Roten Berg über Anschlussgleise und die Schmale Gera

Kreuzungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der Forbo Eurocol Deutschland GmbH für die Straßenüberführung im Zuge der Straße Am Roten Berg über Anschlussgleise und die Schmale Gera

Bebauungsplan MOP691 „Ulan-Bator-Straße / Erlgarten / Baumschulenweg“ – Aufstellungsbeschluss

Haushalt und Finanzen

Grundstücksverkehr – Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Dittelstedt

Hebesatz-Satzung 2017 der Landeshauptstadt Erfurt

Stadtentwicklung und Umwelt

Auslobung eines Planungswettbewerbs zur Neugestaltung des südöstlichen Petersberghangs/ Bereitstellung von Städtebauförderungsmitteln

Fernbushalt Erfurt

Vereinsgründung Impulsregion

Neugestaltung des Dorfplatzes in Wallichen

Wirtschaft und Beteiligung

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurter Bahn GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Kaisersaal Erfurt GmbH

Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt

Richtlinie über die Zulassung von Werbeflächen in den Sportstätten des Erfurter Sportbetriebes, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt

Überführung der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH (ega) in die Gemeinnützigkeit

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt

Die Diskussionsphase endet am Donnerstag, den 22. September 2016 ab 14:50 Uhr. Danach läuft bis Sonntag, den 25. September 2016 ab 14:50 Uhr, die Abstimmungsphase.

Beachten Sie bitte, dass die Diskussion um das Haushaltssicherungskonzept 2016 – 2022 noch bis zum Dienstag, den 25. Oktober 2016 um 19:47 Uhr läuft. Danach folgt die Abstimmungsphase bis Sonntag, den 13. November 2016 um 19:47 Uhr.

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