Interview Radio Funkwerk

Am Mittwoch (07.05.2014) war Christian zu Gast bei Radio Funkwerk und stellte sich in der Sendung „Stadtgespräch“ den Fragen von Moderator Richard Schäfer.

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Richard Schäfer:
Stadtgespräch auf Radio Funkwerk mit Richard Schäfer, da war der Jingle etwas früh ausgeblendet. Herzlich willkommen zum Stadtgespräch. Ich freue mich, dass Sie eingeschaltet haben und ich habe heute ein Thema, das uns in den nächsten Tagen und Wochen noch viel beschäftigen wird. Es geht um Mitbestimmung in Erfurt und das nicht nur bei den Wahlen. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich ja manchmal, in den Stadtratssitzungen dabei sein zu können, können das aber nicht, aus zeitlichen Gründen oder auch aus räumlichen Gründen, und dafür gibt es jetzt eine Möglichkeit oder dazu gibt es jetzt eine Möglichkeit, Mitbestimmung in Erfurt zu wagen. Und wie das gehen soll, das erläutert uns heute Christian Beuster. Herzlich willkommen.

Christian Beuster:
Hallo, guten Tag.

Richard Schäfer:
Schön, dass Sie da sind. Das klingt ja ganz interessant, Mitbestimmung auf eine neue Art und Weise. Sie wollen mit anderen zusammen eine Internet-Plattform installieren, auf der Mitbestimmung möglich ist. So erst mal grob der Inhalt.

Christian Beuster:
Ja, so in etwa.

Richard Schäfer:
Was machen Sie selbst bei der Plattform?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Die ganze Plattform steht unter dem Dach der Vereinigung oder ich weiß gar nicht, ob das so richtig ist, Liquid Democracy?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Was versteht man denn unter diesem Konzept?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also die Verbindung dieser beiden Mitbestimmungsarten. Das bedeutet aber, dass Sie oder dass auf der Plattform auch Leute mitmachen sollen, mitmachen müssen, sonst lebt die Plattform nicht. Wie ist denn diese Idee entstanden?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Und wie das gehen soll, wie das funktionieren kann, das erfahren Sie hier in der Sendung und nach der nächsten Musik gibt es dazu einige Erläuterungen.

– Musikpause –

Heute stelle ich Ihnen vor eine Plattform zur Mitbestimmung für die Thüringer Landeshauptstadt hier in Erfurt. Den Einwohnern soll es damit ermöglicht werden, im Sinne von Liquid Democracy über Themen der Stadt mitzuentscheiden. Das ist so die Idee einer Internet-Plattform, die wir heute vorstellen. Gast im Studio ist Herr Christian Beuster, der ist dort mit involviert. Herr Beuster, wie muss man sich denn vorstellen, welche Voraussetzungen muss man denn mitbringen als Bürger, wenn man sich an dieser Plattform beteiligen will?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Und dann muss man sich auf der Plattform eintragen, registrieren lassen, namentlich?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Voraussetzung ist aber, dass der Teilnehmer in Erfurt wohnt?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also es soll auch gesichert sein, dass in der Mitbestimmung über Erfurter Probleme auch die Erfurter da eine Stimme bekommen und nicht irgendwie andere. Es ist natürlich, ja, ich weiß nicht, ob die Erweiterung möglich ist, es gibt ja auch Erfurter, die nicht in Erfurt wohnen, aber sich für die Belange der Stadt interessieren, ob die dann teilnehmen könnten. Wäre also zu überlegen. Wie wird denn die Plattform gepflegt? Also wenn sich da, ich stelle mir jetzt vor, 10.000 Hörerinnen und Hörer oder Erfurterinnen und Erfurter werden auf die Plattform aufmerksam und sagen, okay, ich möchte mitmachen. Wer pflegt dann die Leute, dass die da auch registriert werden, dass sie vielleicht E-Mail-seitig erfasst werden etc.?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Wenn man so eine Plattform eröffnet, dann muss man sich ja darüber im klaren sein, dass die auch rund um die Uhr zugriffsmäßig erreicht werden kann, oder?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Ist die Plattform jetzt schon richtig in Aktion?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Klar, es müssen erst mal ein paar sich beteiligen und dann auch die Ecken und Kanten feststellen können, damit also die Betreiber auch reagieren können und das eine oder andere verbessern können. Das ist also erst mal wichtig. Gibt es einen Termin, wann der richtige offizielle Start losgehen soll?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also dann, wenn der neue Stadtrat sich konstituiert, ab da soll es dann losgehen. Das kann also dann im September spätestens sein, ich weiß nicht, wann der sich konstituiert.

Christian Beuster:
Am 4. Juni.

Richard Schäfer:
Am 4. Juni? Dann kann es also losgehen. Bis dahin müssen noch ein paar Hürden wahrscheinlich überwunden werden von der Plattform und dann kann also jeder Bürger da teilnehmen. Das ist also erst mal so die Idee, und wie das dann laufen soll, darüber verständigen wir uns dann noch mal nach der nächsten Musik.

– Musikpause –

Eine Beteiligungsplattform für Erfurt soll es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mehr in die Stadtratsarbeit Einblick zu bekommen und auch mehr Mitbestimmung zu bekommen. Das ist die Idee einer Plattform und Christian Beuster stellt uns diese heute hier vor. Herr Beuster, wie soll denn diese Plattform laufen? Wenn Stadtratsentscheidungen anliegen, muss dann irgendwie diese Plattform gefüttert werden. Wie soll das gehen, welche Vorstellungen gibt es?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Und die Stadträte müssen ja, wenn sie jetzt auf die Plattform zurückgreifen wollen oder auf die Ergebnisse, müssten ja mindestens ein paar Stunden vor der Stadtratssitzung die Ergebnisse vorliegen haben?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Aha. Also da muss es ja feste Zeiten geben, um den Abgeordneten auch die Möglichkeit zu geben, da reinblicken zu können. Es werden eh nicht alle machen, schätze ich mal, oder?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Wie geht es dann weiter? Wir gehen jetzt  mal davon aus, der Bürger oder die Bürgerin haben sich zu einer Entscheidung, von mir aus Fällen von Bäumen oder Bau einer neuen Straße oder Reparatur einer Straße, entschieden, das, was der Stadtrat in seiner Tagesordnung drin hat, und unterstützen quasi den Antrag einer Fraktion und sagen, okay, das wollen wir. Wie soll dann der Stadtrat damit umgehen?

Christian Beuster:

 

Richard Schäfer:
Oder habe ich eine andere Idee.

Christian Beuster:
Die andere Idee ist ja diese Anregung.

Richard Schäfer:
Ist die Anregung. Gut, okay.

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also das ist vorgesehen, dass also der Bürger da rechtzeitig mit reinhören kann, reinlesen kann. Wie soll denn dann gesichert werden, dass der Stadtrat auch auf diese Meinungen zugreift?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Das ganz große Ziel. Aber bis dahin sind noch ein paar Steine zu überspringen, um da hinzukommen.

Christian Beuster:
Natürlich.

Richard Schäfer:
Was erwarten Sie denn als Verein, wie das angenommen wird?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Okay, wir machen jetzt erst mal eine kleine Musikpause und dann möchte ich noch ein bisschen mehr zur Plattform wissen: Wie lange werden die Einträge aufbewahrt, was wird getan, damit also keiner die Plattform oder die Einträge da auch missbrauchen kann und alle diese Dinge. Sie hören das Stadtgespräch hier auf Radio Funkwerk und wenn Sie fragen haben, dann können Sie natürlich auch anrufen: 5909022 ist die Nummer hier im Studio.

– Musikpause –

Bringen wir die Beteiligungsplattform Liquid Erfurt hier ins Radio und Christian Beuster ist hier von der Plattform und stellt sie uns vor. Herr Beuster, ich hatte vorhin gesagt, wir müssen noch ein bisschen an der Plattform bleiben. Wie lange werden denn Einträge, die jetzt der Bürger, der sich registriert hat für die Plattform, gemacht hat, wie lange werden die denn aufbewahrt?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Ja, okay. Also diese Möglichkeit besteht und natürlich muss man auch sichern, dass jetzt nicht vom Stadtrat aus rückwärts gekurbelt werden kann, wer hat diesen Eintrag oder wer hat diese oder jene Meinung da reingestellt und die Plattform?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Da sind wir jetzt gleich bei der Frage Missbrauch. Wie kann denn ausgeschlossen werden, dass jetzt eine bestimmte Partei, eine bestimmte Fraktion ihre Leute alle mobilisiert, registriert euch auf der Plattform und stimmt für unseren Antrag?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Trotzdem muss ja jetzt von der Plattform aus her gesichert sein, dass da nicht irgendeiner irgendwelchen Müll reinschreibt. Werden die Beiträge moderiert, werden die korrigiert oder werden die auch rausgeschmissen, wenn sie nicht bestimmten Ansprüchen gerecht werden?

Christian Beuster:

 

Richard Schäfer:
Also so wie beim Petitionsausschuss im Bundestag, wenn da eine Petition, ich glaube 30.000 Unterschriften – Einwurf C.B.:  50.000 – erhält, dann wird sie behandelt, ansonsten steht dann da, hat das Quorum nicht erreicht und fällt dann halt einfach raus. So etwa ist das auch gedacht?

Christian Beuster:
Genau.

Richard Schäfer:
Das bedeutet also, dass die Anträge auch entsprechend gut aufbereitet werden müssen, damit sie also für den Leser, für den Nutzer auch anschaulich sind und fassbar sind.

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Das ist also auch eine Herausforderung für die Betreiber selbst. Jetzt haben ja, Herr Beuster, nicht alle Menschen einen Computer zu Hause, obwohl die Anzahl derer ja steigt, aber es gibt ja auch Leute, die sich vielleicht in kleinen Gruppen zusammengetan haben. Welche Möglichkeiten haben die denn, an der Plattform teilzunehmen?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

So ist also auch gesichert, dass also Leute, die keinen PC zu Hause haben, da teilnehmen können.

Christian Beuster:
Genau.

Richard Schäfer:
Geht das auch über jedes Internetcafé?

Christian Beuster:
Ja.

Richard Schäfer:
Also auch da.

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Das Sperren könnten dann die einzelnen Betreiber veranlassen?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Gibt es für die Einträge, die die Nutzer machen, gibt es da Kriterien? Gibt es da Festlegungen, was rein muss, was rein darf und was nicht rein darf?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Das bedeutet also auch Aufhetze zu irgendwelchen Taten oder rassistische Anschauungen und so, das darf also nicht hinein?

Christian Beuster:
Genau.

Richard Schäfer:
Erfährt der Nutzer das vorher, was er da reinnehmen darf, oder gibt es ein Formular?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Und das muss der Nutzer, der sich registrieren lässt, erst mal anerkennen und dann?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Er erkennt das automatisch an. Okay. Soweit erst mal zu dieser Plattform und wir wollen uns dann im nächsten Teil noch ein bisschen mit dem Verein beschäftigen, der diese Plattform angeregt hat, der mit dieser Plattform arbeitet. Sie hören das Stadtgespräch hier auf Radio Funkwerk.

– Musikpause –

Dass Demokratie sexy ist, das weiß ich nicht, ob die Plattform, die wir heute hier vorstellen, das hergibt, aber sie ist zumindest eine Beteiligungsmöglichkeit, eine neue Möglichkeit, die für die Bürgerinnen und Bürger von Erfurt eröffnet werden soll, spätestens dann, wenn der neue Stadtrat gewählt ist. Christian Beuster ist hier, der von Liquid Erfurt mit seinen Kolleginnen und Kollegen diese Plattform betreiben möchte. Ich hatte vor der Musik gesagt, wir möchten uns oder wir wollen uns ein bisschen mit dem Verein beschäftigen, aber lassen Sie mich noch einmal zurückfragen. Herr Beuster, wenn jetzt genügend Bürgerinnen und Bürger sich an der Plattform beteiligen und zu einem bestimmten Thema eine größere Gruppe vorhanden ist, dann gibt es ja auch die Möglichkeit, für die Plattform – oder ich weiß nicht, ob die Plattform diese Möglichkeit nutzen kann – hier ein Bürgerbegehren oder eine Einwohneranfrage aus diesen Beiträgen zu gestalten?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also die Möglichkeit gibt es und mitunter haben ja Bürger, brauche ja so ein bisschen Anleitung, um da auch parlamentarisch vorzupreschen im Stadtrat, die meisten wissen ja nicht, wie das geht. Oder viele wissen das nicht, wie es geht.  Und da gäbe die Plattform hier so ein paar Hinweise.

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Aha. Also Kurse in der Nutzung der Plattform?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Jetzt sind wir gerade beim Verein, bei der Satzung. Wie alt ist denn der Verein?

Christian Beuster:
Der hat sich letztes Jahr im Juli gegründet.

Richard Schäfer:
Also der ist noch nicht mal ein Jahr alt?

Christian Beuster:
Genau.

Richard Schäfer:
Und wie viele Mitglieder machen da etwa mit?

Christian Beuster:
Derzeit sind wir bei 17 Mitgliedern, von der Aktivenquote sind das ungefähr 10/11/12.

Richard Schäfer:
Was muss man den tun, um in diesem Verein mitmachen zu können?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Wovon ist das abhängig, ob man Mitglied wird oder nicht?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also das ist für Sie wichtig, dass die also nicht da rein kommen?

Christian Beuster:
Genau.

Richard Schäfer:
Also eine wichtige Form. Wie muss man sich denn das Vereinsleben vorstellen?

Christian Beuster:
Inwiefern meinen Sie das?

Richard Schäfer:
Was macht ihr? Trefft ihr euch regelmäßig oder …?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Gibt es, wenn jetzt Erfurt hier so ein bisschen Vorreiter ist vielleicht für Thüringen, gibt es in anderen Thüringer Städten vielleicht Interessenten oder ähnliche Plattformen, die dort schon arbeiten oder gibt es Kontakte zu anderen Plattformen?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Und damit ist er zufrieden?

Christian Beuster:
Das ist schon mal eine ordentliche Zahl für gerade mal 90.000 Menschen dort.

Richard Schäfer:
Ja gut, ich meine, wenn vorher keiner sich beteiligt hat und jetzt auf einmal 220 ist das schon eine ganze Menge.

Christian Beuster:
Ja, klar.

Richard Schäfer:
So ist also auch die Idee für den Verein, selbst auch hier in Erfurt Fuß zu fassen oder Leute zu kriegen?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also die Leute auch heranführen an die Plattform. Wird es denn zu den Ergebnissen der Arbeit dieser Plattform auch irgendwie einen Newsletter geben oder andere Informationsmöglichkeiten?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Da gibt es also dann auch Möglichkeiten, wenn die Bürgerinnen und Bürger sich über die Plattform in Stadtrat eingebracht haben, zu sagen, okay, wir sind jetzt hier so weit gekommen, das ist aus diesen oder jenen Gründen gescheitert oder konnte nicht angenommen werden oder auch positiv gesehen, die Vorschläge aus der Plattform sind im Stadtrat wohlwollend aufgenommen worden und haben zu dieser und jener Entscheidung geführt?

Christian Beuster:
Ja, das werden wir auf alle Fälle mit machen, ja.  Das ist eine gute Idee.

Richard Schäfer:
Das wäre ja auch so im Sinne der Nutzer, zu sagen, ich habe was bewirkt. Das ist ja auch wichtig für die Plattform selbst. Das soll also im Juni dann nach der Konstituierung des neuen Stadtrates richtig aktiv losgehen?

Christian Beuster:
Ja.

Richard Schäfer:
Rund um die Uhr wird diese Plattform belegt sein oder besetzt sein; liquid-erfurt.org, das ist die Internetadresse und darüber gibt es also auch noch weitere Informationen. Es gibt auf der Internetseite ein Menü, da wird das Projekt vorgestellt, da werden Spendenmöglichkeiten eingeräumt, es gibt eine Beteiligungsplattform, es gibt Auskünfte über den Verein, Kontakte und andere Möglichkeiten, sich dort einzubringen. Also für eine recht junge Plattform sieht das aber schon recht professionell aus, finde ich.

Christian Beuster:
Dankeschön.

Richard Schäfer:
Bitte.

Christian Beuster:
Wir haben gute Administratoren.

Richard Schäfer:
Das ist ja auch wichtig, dass das also auch funktioniert, dass es auch händelbar ist. Wird das auch immer wieder aktualisiert, wie ist das mit der Software?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Und dann also für Erfurt oder für die Belange hier entsprechend einzurichten?

Christian Beuster:


Richard Schäfer:

Also das möglichst wenig Hürden für den, der Nutzer sein will, da aufgebaut werden?

Christian Beuster:
Genau.

Richard Schäfer:
Das wäre eine wichtige Frage. Herr Beuster, vielen Dank, dass Sie da waren, das war interessant und ich hoffe, dass diese Plattform auch entsprechend Nutzer findet. Wie gesagt, die Sendung wird auch in der nächsten Woche noch mal wiederholt, wir sagen noch mal die Internetadresse: www.liquid-erfurt.org. Da kann man also alle Informationen sich holen, wie man in Zukunft über die Plattform in Erfurt mitbestimmen und mitregieren kann. Vielen Dank, dass Sie da waren, alles Gute für Sie.

Christian Beuster:
Ich danke Ihnen.

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